Wechsel an Spitze der Kommunistischen Partei Österreichs: Walter Baier tritt zurück

KPÖ-Chef Walter Baier (52) tritt zurück. Er werde bei einer Sitzung des Bundesvorstandes am 11. März seine Funktion zur Verfügung stellen. Wer sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wird, wollte Baier, der die Partei seit 1994 führt, gegenüber der APA noch nicht verraten. Eine Entscheidung soll bei der nächsten Sitzung des KPÖ-Bundesausschusses fallen.

Der Wechsel an der Parteispitze sei bereits beim letzten Parteitag im Dezember 2004 angekündigt worden, sagte Baier. Er halte es aus politischen und persönlichen Gründen für das Beste, den Wechsel zur Hälfte der Periode durchzuführen. Parteiinterne Streitigkeiten, mit denen die KPÖ in den letzten Jahren des Öfteren zu tun hatte, seien jedenfalls nicht ausschlaggebend gewesen. Wenn gewünscht, werde er auch weiter im Bundesvorstand mitarbeiten, kündigte Baier an.

Auswirkungen auf die Zukunft der KPÖ soll die personelle Rochade nicht haben. Es sei grundsätzlich entschieden, dass die KPÖ bei der nächsten Nationalratswahl antrete und man die Kandidaten-Liste öffne. Es werde derzeit ein Entwurf für eine Wahlplattform diskutiert, man wende sich an "alle anderen linken Kräfte und Kreise" und sei in laufenden Gesprächen.

Baier selbst will sich künftig "wissenschaftlich und publizistisch" betätigen. Genaueres war ihm vorerst nicht zu entlocken. Wie er in einem Brief an den Bundesvorstand schreibt, habe ihn die Arbeit an der Parteispitze "sehr angestrengt" und ihm mehr Kraft abgefordert, "als ich mir anmerken habe lassen". Die Erneuerung der Partei nach 1990 sei im Nachhinein richtig gewesen, so Baier. "Auch in Österreich werden die Bäume des neoliberalen Kapitalismus nicht in den Himmel wachsen." Weiters sei es gelungen, die Probleme in Folge eines verlorenen Prozesses gegen die Bundesrepublik Deutschland zu bewältigen, resümierte Baier.
(apa/red)