Umsturzversuch gescheitert: Philippinische Präsidentin Arroyo ruft den Notstand aus
- Polizei geht mit Wasserwerfern gegen Demo vor
- Situation soll inzwischen wieder unter Kontrolle sein
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Nach einem angeblichen Umsturzversuch hat die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo den Notstand über das Land verhängt. Unmittelbar danach löste die Polizei in der Hauptstadt Manila mit Wasserwerfern eine Demonstration tausender Gegner der Präsidentin auf. Bei einer weiteren regierungskritischen Kundgebung wurden mindestens 17 Teilnehmer festgenommen, wie philippinische Medien berichteten. An den Protesten hatten sich insgesamt rund 9000 Menschen beteiligt.
Arroyo hatte den Ausnahmezustand verhängt, weil es eine "klare und augenblickliche Gefahr" für das Land gegeben habe, sagte die Staatschefin in einer Fernsehansprache. Angehörige des Militärs hätten geplant, sich gegen die Regierung zu stellen und "ein Regime außerhalb der Verfassung" zu errichten, erklärte sie. Als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte habe sie die Situation nun aber unter Kontrolle.
Die Kongressabgeordnete Rizza Hontiveros Baraquel rief Militär und Polizei dazu auf, das mit der Ausrufung des Notstands geltende Demonstrationsverbot nicht zu unterstützen. Der Schritt Arroyos sei verfassungswidrig und illegal, sagte sie. Der Stabschef der Präsidentin, Michael Defensor, warnte hingegen die Demonstranten, "nicht die Entschlossenheit der Regierung" herauszufordern.
Die Demonstrationen sollten auch an den Sturz des Diktators Ferdinand Marcos vor 20 Jahren erinnern. Marcos war nach einem Volksaufstand am 25. Februar 1986 mit seiner Familie von den Philippinen nach Hawaii geflohen.
Zuvor hatte die Armee die Festnahme zweier ranghoher Militärs und eines Polizeichefs bekannt gegeben. Dabei handele es sich um den Kommandanten einer Elitetruppe, den Kommandanten einer Marinebrigade und den Chef einer Sonder-Eingreiftruppe der Polizei.
Die Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt Manila waren deutlich verstärkt worden. Alle Zufahrtsstraßen zum Präsidentenpalast wurden nach Fernsehberichten mit Stacheldraht abgesperrt, während Hunderte von Polizisten an Kontrollpunkten Posten bezogen. Der Schulunterricht in Manila wurde "aus Sicherheitsgründen" abgesagt.
Die Präsidentin hatte im Juli 2003 einen Umsturzversuch von rund zweihundert Soldaten überstanden. Im vergangenen Jahr scheiterte auch ein Amtsenthebungsverfahren. Arroyo bestreitet die Vorwürfe und lehnt einen Amtsverzicht ab. (apa/red)
