"Saliera" bleibt weiterhin ein Politikum: Cap
kündigt eine Nationalrats-Sondersitzung an
- Weil Gehrer im NR keine Erklärung abgegeben hat
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Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap hat im Plenum des Nationalrats angekündigt, eine Sondersitzung zum Thema "Saliera" zu beantragen. Anlass dafür ist, dass der Wunsch der Sozialdemokraten nach einer Erklärung von Bildungministerin Elisabeth Gehrer (V) von der Ressortchefin nicht erfüllt wurde. Da die SPÖ genug Abgeordnete hat, um eine Sondersitzung erzwingen zu können, dürfte solch ein außerordentliches Plenum in der kommenden Woche stattfinden.
VP-Klubchef Wilhelm Molterer sieht der Sondersitzung "sehr gelassen" entgegen. Er habe den Eindruck, dass es manche Diskutanten lieber hätten, wäre die "Saliera" noch immer nicht aufgetaucht. Der orange-blaue Fraktionschef Herbert Scheibner (B) sprach von einem "politischen Schauspiel". Gerade bei der "Saliera" wäre es interessanter abzuwarten, was die Einvernahme des mutmaßlichen Täters bringe.
Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen verwies dagegen darauf, dass es das gute Recht einer Fraktion sei, eine Sondersitzung zu verlangen. Er sei schon sehr gespannt, wie Bildungsministerin Gehrer die offensichtlichen Versäumnisse im Kunsthistorischen Museum einmal mehr zu bagatellisieren versuche.
(apa/red)
