Barroso im "profil"-Interview: Die "EU-Verfassung darf nicht begraben werden"

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" beklagt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die wachsende EU-Skepsis in Österreich. "Wenn es ein Land gibt, von dem ich am wenigsten bezweifle, dass es von der EU profitiert hat, dann ist das Österreich. Österreich ist heute das drittreichste Land der EU. Vielleicht wird die österreichische Präsidentschaft ein guter Anlass sein, die Vorzüge der Mitgliedschaft besser zu erklären." Wirtschaftlich habe Österreich "am meisten von der Erweiterung profitiert".

Vom österreichischen EU-Vorsitz erwartet sich Barroso eine Neuorientierung der "Lissabon-Strategie" für Beschäftigung und Wachstum. "Das muss ein Erfolg werden, damit die EU-Bürger merken, dass unsere neue Orientierung auch wirklich wirksam ist und nicht bloß Gerede." Am Ende des rot-weiß-roten Vorsitzes erhofft sich Barroso Lösungsansätze für die EU-Verfassung. "Die EU-Verfassung darf nicht begraben werden", appelliert der Kommissionspräsident im "profil"-Interview.

Zum Streit über den freien Hochschulzugang in Österreich verweist Barroso auf eine neue Arbeitsgruppe, die Lösungsvorschläge vorlegen soll. "Hier geht es letztlich um die Nichtdiskriminierung von Unionsbürgern aus anderen Mitgliedsstaaten, und das Prinzip der Nichtdiskriminierung ist ein Grundprinzip der EU." Und der Portugiese warnt: "In der EU kann man nicht Rosinen herauspicken, indem man nur einige Regeln befolgt und andere nicht."

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