"Das sehe ich anders": Einem bestreitet Gleichklang von SPÖ und FPÖ bei EU-Fragen

SP-Europasprecher Caspar Einem hat am Freitag in der ZiB 2 zurückgewiesen, dass die SPÖ zuletzt bei Europafragen im Gleichschritt mit der FPÖ marschiert sei. "Das sehe ich anders", meinte Einem, der auch andeutete, mit der Haltung seiner Partei zu den umstrittenen Sex-Plakaten im Rahmen von "Peace gerollt" nicht ganz glücklich zu sein. Er halte die Diskussion für überhitzt, man könnte eine gewisse Zurückhaltung üben, so Einem. Die einzige Frage sei, ob das Kanzleramt die Plakate so gewollt habe oder nicht.

Dass die SPÖ auch bei anderen Themen - etwa beim EU-Haushalt oder der Türkeifrage - fast wortgleich wie die FPÖ formuliere, bestritt Einem. Beim EU-Budget sei das Problem nicht, dass grundsätzlich zu viel für die EU ausgegeben werden, sondern wofür. Und auch bei der Türkei-Frage sei man nicht grundsätzlich gegen eine Vollmitgliedschaft. Man trete für offene Verhandlungen und eine Alternative zum Beitritt ein, so Einem. Die Frage einer EU-Mitgliedschaft stelle sich vielleicht in 30 Jahren. (apa)