Arbeitslosigkeit: Stärkerer Anstieg bei Ausländern als bei Inländern zu verzeichnen

Die Arbeitslosigkeit von Ausländern ist in den letzten Jahren gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigungslosen stärker gestiegen als jene von Inländern. 2000 hatte der Anteil von ausländischen Arbeitslosen nach Angaben des Arbeitsmarktservice (AMS) 13,3 Prozent betragen, im Durchschnitt des laufenden Jahres (Jänner bis November 2005) waren es bereits 17,4 Prozent.

Konkret erhöhte sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer von 2000 bis 2005 von 25.758 auf 43.095. Der November ergab einen Wert von 47.642. Die Zahl der inländischen Arbeitslosen stieg von 168.556 im Jahr 2000 auf nunmehr 204.593. Für den November lautet der Wert 209.628.

Die Freiheitlichen stoßen sich indessen daran, dass ein Großteil der Einwanderer rein wirtschaftliche Motive hätten. Daher fordert die Sicherheitssprecherin des Freiheitlichen Parlamentsklubs, Partik- Pable, eine Überarbeitung der international anerkannten Genfer Flüchtlingskonvention.

"Der Großteil der derzeitigen Asylwerber sind bloße Einwanderer, die aus rein wirtschaftlichen Erwägungen ihre Heimat verlassen haben und auf diesem Weg in die EU drängen. Dies entspricht aber nicht dem ursprünglichen Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention", so Partik- Pable. In der Genfer Flüchtlingskonvention müsse endlich die explizite Nichtanwendbarkeit für Wirtschaftsflüchtlinge Eingang finden. Das Ziel der EU müsse es sein, wirksamen Schutz und Hilfe für wirkliche Flüchtlinge zu gewähren, aber gleichzeitig Asylmissbrauch zu verhindern, so Partik-Pable.

Die Grüne Minderheitensprecherin Stoisits lehnt den Vorschlag Partik-Pables erwartungsgemäß ab. Die Flüchtlingskonvention sei internationales Völkerrecht und das einzige wirksame Instrument zum Schutz von politisch, rassisch oder religiös Verfolgten, so Stoisits am Freitag. So genannte "Wirtschaftsflüchtlinge" würden schon derzeit nicht von der Konvention erfasst.

(apa/red)