Budgetdefizit um 500 Millionen geringer als erwartet: Frisch zeigt sich darüber zufrieden

Staatsschuldenauschuss-Vorsitzender Helmut Frisch hat sich erfreut darüber gezeigt, dass das gesamtstaatliche Defizit Österreichs nach den jüngsten Angaben von Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) bereits heuer und nicht erst 2006 auf 1,7 Prozent des BIP sinken wird. Noch vor kurzem war man für 2005 von 1,9 Prozent ausgegangen.

Grasser nannte am Donnerstag in Brüssel eine Bandbreite von 1,6 bis 1,7 Prozent. "2007 müsste das Defizit dann meines Erachtens signifikant zurückgehen", sagte Frischbei einem Pressegespräch in Wien. Die noch über 63 Prozent liegende Maastricht-Schuldenquote Österreichs könnte bis 2008 unter 60 Prozent sinken, glaubt Frisch. 2008 sei ein Nulldefizit erreichbar, wenn mit der Verwaltungsreform II tatsächlich 1,9 Mrd. Euro eingespart würden.

Bereits vorzeitig auf 1,7 Prozent des BIP sinke das Defizit wegen der heuer sehr günstigen Entwicklung der Steuereinnahmen, vor allem bei der Mehrwertsteuer, sagte Frisch. Dies deute auf eine Verbesserung der Umsätze der Unternehmen hin, könnte aber auch auf Nachzieheffekte zurückzuführen sein, nachdem die MWSt-Einnahmen im Vorjahr eingebrochen seien. Ein sattes Plus soll es auch bei der Körperschaftsteuer sowie der Lohn- und Einkommensteuer geben. Über den September hinaus gebe es aber noch keine Detailzahlen, bedauerte der Vorsitzende des bei der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) angesiedelten Staatsschuldenausschusses. Die 0,2 Prozent des BIP, um die das Defizit heuer geringer sein dürfte als noch im November angenommen, machen rund 500 Mio. Euro aus. (apa)