Samstag, 17. Dezember 2005

Sicherheitsmaßnahmen im Irak gelockert: Situation drei Tage nach Wahl relativ ruhig

  • Nur ein Feuerüberfall auf Streifenwagen in Kirkuk
  • George W. Bush hält Rede an Nation zur Lage im Irak

Die irakischen Behörden haben einige der für die Parlamentswahl verhängten Sicherheitsmaßnahmen gelockert. Das Fahrverbot für Autos wurde aufgehoben und bis auf die syrischen alle Grenzübergänge geöffnet. Den dritten Tag in Folge war es relativ ruhig. Nur aus Kirkuk wurde ein Feuerüberfall auf einen Streifenwagen gemeldet, bei dem ein Polizist getötet und ein weiterer verletzt wurde.

Nach der Parlamentswahl vom Donnerstag signalisierten sunnitische und schiitische Politiker Bereitschaft zur Bildung einer Regierungskoalition. Der schiitische Abgeordnete Muwaffak al-Rubaie erklärte, seine Volksgruppe wolle eine Regierungskoalition bilden, auch wenn es nicht notwendig sei. Sein Kollege Jawad al-Maliki rechnete mit einem starken Abschneiden der Schiiten, die aber wohl dennoch einen Koalitionspartner benötigten.

In einer gemeinsamen Stellungnahme gratulierten US-Botschafter Zalmay Khalilzad und der Befehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General George Casey, den Irakern zu der erfolgreichen Wahl. Sie forderten die Bürger auf, geduldig auf die Auszählung zu warten, damit die Wahlkommission ihre Arbeit ohne Druck erledigen könne.

Bush hält Rede an Nation
US-Präsident Bush kündigte an, sich am Sonntagabend mit einer Fernsehansprache zur Lage im Irak an die Nation zu wenden. Regierungssprecher McClellan erklärte am Freitagabend, nach der "historischen Wahl" im Irak habe die dortige Mission der USA ein kritisches Stadium erreicht. Bush wolle über die große Bedeutung dieser Mission sprechen sowie über den weiteren Weg im Jahre 2006.

Casey äußerte am Freitag die Erwartung, dass die US-Truppenstärke im Irak bis Anfang Februar auf etwa 138.000 reduziert werden könnte. Derzeit sind rund 160.000 amerikanische Soldaten im Irak stationiert. (apa)

17.12.2005 20:55