Welche Partei stellt den neuen Kanzler? NR- Wahlen spätestens im November 2006!

Nur drei Wahlen stehen im Jahr 2006 turnusgemäß auf dem Programm - darunter allerdings die nächste Nationalratswahl. Spätestens im November muss gewählt werden; SPÖ und ÖVP rittern um den ersten Platz - und das dritte Lager tritt erstmals gespalten an. Der Vorwahlkampf hat schon begonnen - wird während der EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 die Innenpolitik doch eher in den Hintergrund treten. Außerdem wählen im nächsten Jahr zwei Landeshauptstädte, St. Pölten und Innsbruck, ihre Gemeinderäte neu.

Die Kanzlerpartei ÖVP - die am 24. November 2002 auf 42,30 Prozent kam - will bei der Nationalratswahl den 2002 eroberten ersten Platz verteidigen, die SPÖ (2002 36,51 Prozent) will ihn ihr abnehmen. Für das BZÖ Jörg Haiders wird sich bei seiner ersten Bundeswahl nach dem desaströsen Start bei den Landtagswahlen 2005 das weitere Schicksal entscheiden. Bei der FPÖ - deren Verluste zuletzt etwas geringer ausfielen - wird sich zeigen, ob die Talfahrt gebremst werden kann. 2002 verlor die FPÖ 60 Prozent ihrer Wähler; mit 10,01 Prozent konnte sie sich noch knapp vor den Grünen (9,47 Prozent) behaupten. Dies könnte sich 2002 ändern. In den Umfragen liegt die SPÖ seit 2002 fast konstant vorne; eine schwarz-blaue Mehrheit gab es schon lange nicht mehr, eine schwarz-orange schon gar nicht.

GR-Wahlen in Innsbruck & St. Pölten
Durchaus spannend werden aber auch die beiden kleinen Wahlen des Jahres 2006. In Innsbruck - wo spätestens im April gewählt wird - sind ÖVP und SPÖ in mehrere Listen zerfallen. Bürgermeisterin ist seit 2002 Hilde Zach von der VP-Liste "Für Innsbruck"; sie löste Herwig van Staa ab, als dieser Landeshauptmann wurde. "Für Innsbruck" war bei der Wahl am 9. April 2000 mit Abstand die stärkste Kraft, die Grünen sind Zweitstärkste, stellen aber auf eigenen Wunsch keinen Stadtrat. In der Regierung vertreten sind "Für Innsbruck", die ÖVP-Innsbruck und die "offizielle" SPÖ-Liste.

In St. Pölten - wo zuletzt am 7. Oktober 2001 gewählt wurde - regiert seit 1965 die SPÖ mit absoluter Mehrheit. Diese zu verteidigen war Bürgermeister Willi Gruber auch 2001 gelungen. Deutliche Gewinne gab es damals auch für ÖVP und Grüne, die nun drittstärkste Kraft sind. Starke Verluste musste die FPÖ hinnehmen. Nachdem die drei verbliebenen Mandatare kurz nach der Wahl aus der Partei austraten, ist die FPÖ im Gemeinderat nicht mehr vertreten. Einer von ihnen gehört neben SPÖ, ÖVP und Grünen auch dem Stadtsenat an. (apa/red)