Österreich im Mittelpunkt des Interesses: Wichtigste EU-Tagungen im 1. Halbjahr 2006

Österreich wird im ersten Halbjahr 2006 zum Schauplatz zahlreicher hochrangiger Treffen auf EU-Ebene. Aus Anlass der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft finden nicht nur zwölf informelle Ministerräte in allen Bundesländern statt, geplant sind auch zwei Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zwischen EU und den USA bzw. den Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Dazu kommen Tagungen der EU-Finanz- und Innenminister mit ihren Amtskollegen aus Asien beziehungsweise Ost- und Südosteuropa in Wien.

Die Großveranstaltung während des sechsmonatigen Vorsitzes wird der EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel sein, zu dem am 11. und 12. Mai mehr als 60 Staats- und Regierungschefs in Wien erwartet werden. Politisch bedeutsamer ist jedoch der EU-USA-Gipfel, der höchstwahrscheinlich auch in Österreich stattfinden wird. Termin und Ort werden aber erst nach Beginn der Ratspräsidentschaft festgelegt werden können, wie die Sprecherin von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Verena Nowotny, der APA auf Anfrage mitteilte. Offen sei vor allem, ob und wann US-Präsident George W. Bush am Gipfel teilnehmen könne.

Nicht ausgeschlossen ist, dass es während der Ratspräsidentschaft zwei weitere hochrangige Treffen in Österreich gibt. Die beiden regulären EU-Gipfel (am 23./24. April und 15./16. Juni) finden in Brüssel statt, je nach der Entwicklung in der EU-Verfassungskrise ist aber noch ein drittes Treffen der Staats- und Regierungschefs möglich. Nowotny sagte dazu, Österreich sei beim jüngsten EU-Gipfel beauftragt worden, im ersten Halbjahr 2006 den Stand bei der Ratifizierung der EU-Verfassung durch die Mitgliedstaaten zu bewerten. "In welcher Form dies passiert, wird sich weisen." Eingeplant ist allerdings schon eine Konferenz zur Zukunft Europas unter dem Motto "Sound of Europe" in Salzburg. Am 27. Jänner sollen dort hochrangige Politiker, Künstler und Intellektuelle über die Identität Europas, seine Werte und seine Stellung in der Welt diskutieren.

"Balkan-Konferenz" ebenfalls möglich
Zu Spekulationen über eine "Balkan-Konferenz" unter Österreichs EU-Vorsitz sagte Nowotny, ihr Stattfinden sei noch völlig offen und hänge von den politischen Entwicklungen in der Region ab. Fixiert ist dagegen bereits eine große Konferenz der EU-Innenminister mit ihren Amtskollegen aus den Beitrittswerberländern, dem Westbalkan und den osteuropäischen EU-Nachbarländern am 4. und 5. Mai in Wien. Thema sind gesamteuropäische Initiativen im Kampf gegen Terror, Organisierte Kriminalität und illegale Migration, teilte der Sprecher von Innenministerin Liese Prokop (V), Johannes Rauch, der APA mit.

12 informelle EU-Ministerräte in Österreich
Während die regulären Ministerräte auch unter österreichischem Vorsitz in Brüssel und Luxemburg stattfinden, macht der "EU-Alltag" zwölf Mal mit informellen Ministerräten in Österreich Station. Vier Treffen gibt es in Wien, je eines in den anderen Bundesländern. Größte Bedeutung haben die Räte der Außenminister und Finanzminister. Die Chefdiplomaten treffen einander am 10./11. März in Salzburg, die Säckelwarte vom 7. bis 9. April in Wien, an den beiden letzten Tagen unter Beteiligung ihrer Kollegen aus 13 asiatischen Staaten (ASEM - Asia-Europe-Meeting).

Startschuss fällt am 9. Jänner in Wien
Den Startschuss für die inhaltliche Arbeit der EU-Ratspräsidentschaft markiert traditionell das Arbeitstreffen von EU-Kommission und Bundesregierung am 9. Jänner in Wien. Dort findet vom 12. bis 14. Jänner auch der informelle Rat der Innen- und Justizminister statt. Es folgen Tagungen der Ressortchefs für Beschäftigung und Soziales vom 19. bis 21. Jänner in Villach, der Verkehrsminister vom 2. bis 4. März in Bregenz und der Verteidigungsminister am 6. und 7. März in Innsbruck. Ebenfalls noch im März kommen die Bildungsminister in Wien (am 16./17.) und die Jugendminister in Bad Ischl (von 29. bis 31.) zu informellen Gesprächen zusammen. Im April tagen die Minister für Wettbewerbsfähigkeit (20. bis 22.) in Graz sowie die Gesundheitsminister (25./26.) in Wien. Den Abschluss bilden die Treffen der Umweltminister (19. bis 21. Mai) in Rust/Eisenstadt sowie der Landwirtschaftsminister (28.-30. Mai) in Krems. (apa)