Minister Gorbach macht Nägel mit Köpfen:
Winterreifenpflicht für LKW unabkömmlich

Verkehrsminister Hubert Gorbach macht Nägel mit Köpfen: Aufgrund der heuer gemachten schlechten Erfahrungen, insbesondere das Verkehrschaos auf den verschneiten Kärntner Autobahnen - hauptsächlich verursacht durch unzureichend bereifte ausländische LKW - hat der Minister einen Gesetzesentwurf vorbereiten lassen, der kommende Woche in Begutachtung gehen wird und so schnell als möglich dem Ministerrat zugewiesen werden soll. Der Entwurf sieht die generelle Winterreifenpflicht für Kraftfahrzeuge ab 3,5 Tonnen ebenso vor wie die verpflichtende Mitführung von Schneeketten während der Wintermonate.

"Ich bin normalerweise ein Gegner von detaillierten Regulierungen, persönliches Verantwortungsbewusstsein sollte immer im Vordergrund stehen. Die Erfahrungen des heurigen Winters, vor allem in Kärnten, haben aber gezeigt, dass es nicht anders geht. Ich pflichte deshalb Landeshauptmann Haider voll und ganz bei: Die Winterreifenpflicht für LKW wird kommen müssen", so der Verkehrsminister.

Risiken minimieren
Die inländische Akzeptanz für Winterreifen liegt zwar bei 98%, Gorbach wählt aber vor allem deshalb den Gesetzesweg, da fast ausschließlich ausländische LKW ohne Winterbereifung und Schneeketten auf Österreichs Straßen unterwegs sind. Bei einer bloßen Verordnung würde man dieser nicht oder nur zeitlich befristet habhaft werden. Ziele des Gesetzesvorschlags sind die Minimierung von Verkehrssicherheitsrisiken und die Steigerung des Verkehrsflusses. Letzterer wiederum ist für Österreichs Wirtschaft nicht unwesentlich.

Appell an ausländische LKW-Fahrer
Jeder Stau kostet den Steuerzahler Geld und hemmt unter anderem den Warentransport. "Ich appelliere an das Verantwortungsbewusstsein der ausländischen LKW-Lenker und Spediteure, in Österreich während der Wintermonate nicht mehr ohne Winterreifen und Schneeketten unterwegs zu sein. Man darf nicht am falschen Platz sparen. Es geht um Verkehrssicherheit und darum, Schaden von der Wirtschaft abzuwenden", schließt Gorbach. (APA/red.)