Sozialdemokrat Moritz Leuenberger zum neuen Schweizer Bundespräsidenten gewählt
- 159 von 225 Stimmen entfielen auf den Kandidaten
- Micheline Calmy-Rey wird Vizepräsidentin
Der Schweizer Verkehrsminister Moritz Leuenberger wird im kommenden Jahr auch Bundespräsident des Landes sein. Der 59 Jahre alte Sozialdemokrat aus Zürich erhielt am Mittwoch in einer Parlamentsabstimmung 159 von 237 Stimmen. Das Amt des Bundespräsidenten, das sich weitgehend auf Repräsentationsaufgaben beschränkt, wird in einem jährlichen Turnus von einem Mitglied der siebenköpfigen Schweizer Regierung zusätzlich zum Ministeramt übernommen.
Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, besteht entsprechend der so genannten Konkordanzregel aus je zwei Mitgliedern der konservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Sozialdemokraten (SP) sowie der Freisinning-Demokratischen Partei (FDP). Ein Regierungsmitglied stellt die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP).
Die Abgeordneten der SVP hatten schon im Vorfeld der Wahl beschlossen, Leuenberger ihre Stimme zu verweigern, da sie mit seiner Arbeit als Verkehrs- und Infrastrukturminister nicht zufrieden sind. Zu Leuenbergs Verantwortungsbereich gehört auch der Telekommunikationskonzern Swisscom, der mit dem Bundesrat in der Frage von Übernahmen im Ausland im Streit liegt.
Zur Vizepräsidentin wurde mit 167 von 237 Stimmen Außenministerin Micheline Calmy-Rey gewählt, die ebenfalls der SP angehört. Gemäß dem politischem Brauch in der Schweiz dürfte Calmy-Rey dann für 2007 in das Amt des Bundespräsidenten gewählt werden. Sie wäre die zweite Frau in der Geschichte der Schweiz, die dieses Amt übernimmt.
Der Verkehrsminister löst am 1. Januar 2006 den Berner SVP-Vertreter Samuel Schmid ab, der auch Verteidigungsminister ist. Die Amtszeit Leuenbergers als Bundespräsident beträgt ein Jahr. Leuenberger kündigte an, er wolle die Kollegialität in der Regierung stärken, für den Dienst an der öffentlichen Sache werben und die Jugend zu Wort kommen lassen. 2006 werde nicht sein letztes Jahr im Bundesrat (Regierung) sein. Er freue sich über das eindeutige Resultat, sagte Leuenberger.
Seiner Wahl sei ein eigentlicher Wahlkampf vorangegangen. Das sei absolut legitim, wenn es um politische Auseinandersetzungen gehe. Persönliche Verunglimpfungen seien aber gerade der Stil, den er sich nicht vorstelle. Nun wünsche er sich aber eine Zusammenarbeit mit allen politischen Kräften und Kulturen zum Vorteil des Landes, sagte Leuenberger.
Als Bundespräsident wolle er sich für ein Engagement aller Kreise für die Res publica einsetzen, sagte Leuenberger. Namentlich wolle er die Jugend ansprechen. Er werde sich vor seinen Auftritten und vor den politischen Ritualen von Jugendlichen beraten lassen. Bei den Auslandkontakten sei noch nicht alles geregelt. Fest stünden Staatsbesuche des norwegischen Königspaares und des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer. Vorgesehen sei ein Besuch auf dem afrikanischen Kontinent und bei den Präsidentschaften der EU (Österreich und Finnland).
(apa)
