Kritik an Gorbachs Tempo 160-Plänen auch
in der ÖVP: Pröll strikt gegen eine Erhöhung

Umweltminister Josef Pröll (V) hat sein klares Nein zu Tempo 160 deponiert. Den Testversuch in Kärnten habe er mangels Kompetenzen nicht verhindern können, bei einer flächendeckenden Einführung werde er aber sein Veto einlegen. Das BZÖ reagiert pikiert. Infrastrukturstaatssekretär Eduard Mainoni meinte, Pröll habe sich mit dem Thema Tempo 160 offenbar überhaupt nicht beschäftigt. Bündnissprecher Uwe Scheuch fände es "seriöser", zunächst einmal die Ergebnisse des Pilotversuchs abzuwarten.

"Ich halte nichts von Tempo 160, um es ehrlich zu sagen", erklärte Pröll im Ö3-Interview und spricht von einer "unsinnigen Debatte". Er habe zwar die von Gorbach verordnete Teststrecke auf der Tauernautobahn zu aktzeptieren, sollte der Verkehrsminister Tempo 160 aber bundesweit umsetzen wollen, müsste das einstimmig im Ministerrat beschlossen werden. Er - Pröll - würde sich dagegen zu Wehr setzen und einem dementsprechenden Gesetz seine Stimme verweigern.

Pröll kritisiert Umweltschutzorganisationen
Kritik von anderer Seite fing sich Pröll mit seinen Aussagen zur Umweltpolitik ein. Während er selbst vorbildliche Maßnahmen etwa in Sachen Feinstaub und Klimaschutz setze, würden sich Umweltschutzorganisationen und Grüne überhaupt nicht mehr mit Details auseinandersetzen und sich einzig in Polemik üben. Für Greenpeace will der Minister mit solchen Aussagen nur von "eigenem Versagen ablenken". Grünen-Vize Eva Glawischnig nannte die Angriffe "letztklassig" und sieht in Pröll ein "umweltpolitisches Leichtgewicht". Für SP-Umweltsprecher Kai-Jan Krainer ist der Minister im Umweltbereich neuerlich alle Antworten schuldig geblieben.

Pröll grenzt sich deutlich von FPÖ ab
Definitv keine Antwort des Ministers gab es, was seine Koalitions-Präferenzen angeht. Allerdings grenzte sich Pröll eindeutig von der FPÖ ab. Deren Wahlkampf in Wien sei unter jeder Kritik gewesen. Er könne mit diesen Idealen und Zielsetzungen überhaupt nichts anfangen. Die Kampagne gebe "keinen übertriebenen Optimismus für eine Regierungsfähigkeit der FPÖ". Eine Ausgrenzung der Freiheitlichen lehnte der Minister aber ab.

Auch nicht allzu gut gefallen Pröll die beiden anderen Oppositionsparteien. An der SPÖ kritisierte er, dass eine Werbekampagne für Parteichef Alfred Gusenbauer für die Zukunft Österreichs nicht genug sei. Bei den Grünen stört ihn, dass man sich angesichts der Richtungsstreitigkeiten überhaupt nicht mehr auskenne. In Sachen Koalition müsse man aber ohnehin einmal schauen, mit was für Programmen die Parteien letztlich in die Wahl gingen und wie das Ergebnis aussehe.

Keine Aussagen zu persönlicher Zukunft
Über seine persönliche Zukunft gab Pröll nichts preis. "Tue das Beste in deinem Beruf, alles andere ergibt sich von selbst", lautet seine Devise. Als Umwelt- und Landwirtschaftsminister ist er mit seiner Aufgabe zufrieden. Angesprochen auf Perspektiven von Raiffeisen-Chef bis Bundeskanzler meinte Pröll lediglich: "Ich habe überhaupt keine Ambitionen, glauben Sie mir das."
(apa/red)