ÖAMTC gegen weitere Belastungen für Pkw:
Lkw-Verkehr hingegen hat Nachholbedarf!

"2005 werden 10,6 Milliarden Euro aus den Autofahrer-Börseln in die öffentliche Kasse fließen", betont der Chef der ÖAMTC-Interessenvertretung, Mario Rohracher. Über direkte und indirekte Versicherungsleistungen und wirtschaftliche Leistungen, die durch den Straßenverkehr gesichert sind, kommen noch weitere 7,8 Milliarden hinzu. Deshalb erteilt der Club allen weiteren "Autofahrer-Schröpfaktionen" eine klare Abfuhr.

"Der größte Teil der gesetzlichen Abgaben ist nicht zweckgebunden und geht in das Bundesbudget", weiß der Chef der ÖAMTC-Interessenvertretung. "Unglaubliche 90 Prozent der Autofahrer-Leistungen fließen nicht oder nicht unmittelbar in die Erhaltung oder Schaffung von Straßeninfrastruktur-Vorhaben."

3,7 Milliarden Euro Mineralölsteuer
Das betrifft insbesondere die Mineralölsteuer, die bis 1987 für Straßenbau und -erhaltung zweckgebunden war. "Seitdem wandert das Geld zur freien Verfügung in die Kasse des Finanzministers. Allein 2005 werden das 3,7 Milliarden Euro sein", rechnet Rohracher vor. Der ÖAMTC fordert eine Zweckbindung zumindest eines Teiles der Abgaben für die Finanzierung notwendiger Straßenbauvorhaben. Außerdem entspricht die Mineralölsteuer bereits einer Pkw-Maut, weil sie fahrleistungsabhängig ist. Darüber hinaus ist sie flächendeckend, führt also zu keiner Mautflucht und belohnt zudem verbrauchsgünstige Fahrzeuge.

Einzig die Einnahmen aus der Maut sind derzeit zweckgebunden. Sie kommen über die Asfinag dem Ausbau und der Erhaltung des hochrangigen Netzes zugute.

Pkw Steuer um vieles zu hoch
Von den Einnahmen aus Steuern und Abgaben entfällt nur etwas mehr als ein Viertel auf den Schwerverkehr, der Rest belastet die Pkw-Fahrer. "Damit sind beim Pkw die Steuereinnahmen um ein Vielfaches größer als die Infrastrukturkosten", stellt Rohracher klar. Der Kostendeckungsgrad aus dem Pkw-Verkehr liegt im hochrangigen Straßennetz bei über 300 Prozent. Beim Lkw ortet der ÖAMTC hingegen Nachholbedarf. (red)