BZÖ fordert: 'Bundeskanzler Schüssel muss sich klar zur Regierungskoalition bekennen'

BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch hat am Freitag von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) ein "klares Bekenntnis" zur gemeinsamen Regierungskoalition gefordert. Anlass war die in einer Kärntner Wochenzeitung erhobene Forderung von VP-Abg. Klaus Auer nach einem "Rausschmiss" des BZÖ aus der Bundesregierung. Dies sei "inakzeptabel", man werde sich das nicht gefallen lassen, wetterte Scheuch bei einem Pressegespräch in Klagenfurt.

"Ich möchte von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer hören, dass er seine Abgeordneten im Griff hat", meinte der BZÖ-Mandatar, denn: "Wir werden das nicht akzeptieren, dass gewisse Leute uns mit Schmutz bewerfen." Auch wenn es sich nur um den "17. Zwerg aus der 5. Reihe" handle, müsse eine Klarstellung durch die ÖVP-Spitze erfolgen, sonst werde es Konsequenzen geben. "Wenn man uns nicht mehr in der Koalition haben will, soll man das ganz klar sagen", so Scheuch.

Eigentliches Thema des Pressegesprächs war aber die Solidarisierung der Kärntner BZÖ-Abgeordneten mit Verkehrsminister Hubert Gorbach und dessen Plänen zur Einführung von Tempo 160 auf der Tauernautobahn in Kärnten. Die Autos seien besser und sicherer geworden, es spreche daher alles dafür, diesen Versuch zu starten, betonten Scheuch, Mares Rossman und Marialuise Mittermüller. Scheuch wies zudem darauf hin, dass ja niemand gezwungen werde, 160 zu fahren. Ein wirklich höheres Unfallrisiko sieht der Abgeordnete nicht. (apa/red)