Triumph für SPÖ bei Wahl für Publikumsrat des ORF: Alle sechs Kandidaten gewinnen

Bei der Wahl der sechs Publikumsräte durch die ORF-Teilnehmer haben sich ausschließlich von der SPÖ unterstützte Kandidaten durchgesetzt. Gewählt wurden Erwin Steinhauer (Bereich Bildung), Barbara Blaha (Jugend), Fritz Muliar (Ältere Menschen), Siegfried Meryn (Eltern bzw. Familie), Stephanie Graf-Zitny (Sport) sowie Harald Glatz (Konsumentenschutz). Insgesamt wurden 191.081 Stimmabgaben gezählt, 20.000 waren ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei sechs Prozent.

Für die ÖVP stellt dieses Ergebnis eine Niederlage dar. Drei der nun direkt gewählen Publikumsräte werden in den 35-köpfigen Stiftungsrat entsandt, das Wahlergebnis beschert der SPÖ dort somit drei fixe Plätze: Eine beträchtliche Hürde auf dem von der Volkspartei angepeilten Weg zur absoluten Mehrheit im obersten Aufsichtsgremium des ORF.

17 Sitze gehörten dort bisher dem VP-"Freundeskreis". Der Verlust von zwei Ländervertretern in der neuen Funktionsperiode ist aber bereits fix, da in Salzburg (2004) und der Steiermark seit den Landtagswahlen die SPÖ die Landeschefs stellt. Entscheidend sind die Mehrheitsverhältnisse im Stiftungsrat nicht zuletzt Mitte 2006, wenn es um eine mögliche Wiederbestellung von Monika Lindner als Generaldirektorin geht.

VP-Bergmann: "Besserer Spenden- als Stimmensammler"
Kampagnenprofi Kurt Bergmann, der für die ÖVP ins Rennen gegangen war, gratulierte seinem direkten Konkurrenten Fritz Muliar denn auch "mit leichter Betrübnis". "Ich bin offensichtlich ein besserer Spenden- als Stimmensammler", sei sein trockener Kommentar. Er sieht nun "nach den Niederlagen der letzten Monate" Handlungsbedarf bei der ÖVP, die bei mehreren Wahlen "die Organisation nicht auf Trab" gebracht habe.

SPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Josef Cap begrüßte das Ergebnis dagegen als "Signal in Richtung eines unabhängigeren, objektiveren ORF" und "Absage an das Bestreben der ÖVP nach einer absoluten Mehrheit im ORF-Stiftungsrat".

Die nun direkt gewählten sechs neuen Publikumsräte wurden von der SPÖ im Wahlkampf als "unabhängige Persönlichkeiten" unterstützt. Allfällige Zweifel an ihrer "Unabhängigkeit" wies Cap vehement zurück. Glatz, Muliar und Graf-Zitny waren bereits seit 2001 Mitglied im Publikumsrat, Muliar und Graf-Zitny auch im Stiftungsrat. Sie setzten sich bei der Faxwahl, die zwischen 29. November und 5. Dezember 2005 durchgeführt wurde, gegen Konkurrenten wie den ÖVP- und ORF-Veteran Bergmann, den Tiergartendirektor Helmut Pechlaner und den Präsidenten des Roten Kreuzes, Fredy Mayer, durch. Die meisten Stimmen, nämlich 93.316, erhielt Glatz, gefolgt von Graf-Zitny (92.650) und Muliar (92.422).

Kritik an Faxwahl: Kommt das Voting per Internet?
Generell hatte es im Vorfeld und während der Wahl über die Fraktionsgrenzen hinweg massive Kritik an Prozedere und Konstruktion des Publikumsrats gegeben. Das Gremium brauche mehr Kompetenzen, mehr Räte müssten direkt gewählt werden, die Faxwahl müsse durch den Briefweg und das Internet ergänzt werden, so einige der Forderungen.

In diesem Sinne fielen auch die Reaktionen von BZÖ und Grünen aus: Eine "demokratiepolitische Farce" sah die stellvertretende Grünen-Chefin Eva Glawischnig. "Im wesentlichen stellt die Publikumsratswahl nichts anderes als eine Mobilisierungsschlacht der beiden Großparteien dar." BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch bezeichnete die geringe Wahlbeteiligung als "Schlag ins Gesicht für den ORF und für den Publikumsrat" und forderte eine Reform des Publikumsrats.

Die heurige Publikumsratswahl war die zweite seit der Reform des ORF-Gesetzes vor vier Jahren. Auch bei der Premiere im Jahr 2001 hatten sich die SP-nahen Kandidaten durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung war mit etwas über 70.000 (drei Prozent) noch geringer gewesen.

(apa/red)