Peinlicher Merkel-Patzer bei Blair: Kanzlerin
sagte Frankreich anstatt von Großbritannien

Deutschland und Großbritannien wollen ihre Beziehungen durch regelmäßige Regierungskonsultationen vertiefen. Einen entsprechenden Vorschlag der deutschen Bundeskanzlerin Merkel nahm der britische Premier Blair am Donnerstag bei einem Gespräch in London an. Dabei gab es aber auch einen peinlichen Versprecher der Neo-Kanzlerin: Sie sagte Frankreich statt Großbritannien.

Regelmäßige Treffen zwischen beiden Regierungen hat es seit Amtsantritt des rot-grünen Kabinetts 1998 nicht mehr gegeben. Mit Ländern wie Frankreich, Italien und Spanien fanden solche Konsultationen dagegen statt.

London war nach Paris und Brüssel die dritte Station Merkels bei ihren Antrittsbesuchen. Zu den Hauptthemen ihres Gesprächs mit Blair zählte der Streit über die EU-Finanzplanung für 2007 bis 2013. Großbritannien, das derzeit den Vorsitz im EU-Rat hat, will dazu Anfang Dezember einen Kompromissvorschlag machen.

"Ich habe den festen Willen gespürt, dass die britische Präsidentschaft ihren Beitrag leisten will", sagte Merkel. Auch Deutschland werde konstruktiv an einer Lösung mitarbeiten. Zu möglichen Kompromisslinien oder Einigungschancen wollte sich die Kanzlerin nicht äußern.

Am britischen Widerstand, seinen Sonderrabatt bei den EU-Beiträgen ohne eine umfassende Ausgabenreform aufzugeben, war im Sommer ein EU -Haushalt gescheitert. Blair will vor allem die EU-Agrarausgaben kürzen. Dagegen wehrt sich vor allem Frankreich.

Merkel-Patzer: Frankreich statt Großbritannien
Es war ein Patzer, der Bände sprach, Tony Blair ein leichtes Runzeln auf die Stirn zauberte und in Paris vermutlich heimliche Freude auslöste. Ausgerechnet bei ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister betonte Angela Merkel am Donnerstag in der Downing Street 10 das "Interesse der neuen deutschen Bundesregierung, gute und fruchtbare Beziehungen zu Frankreich zu pflegen".

Dann stutzte sie und versuchte die Kurve zu bekommen. Das Gesicht von Tony Blair, der wohl zunächst einen Fehler der Simultandolmetscher nicht ausschließen wollte, hellte sich etwas auf, als Merkel nachlegte: "Aber eben nicht nur zu Frankreich, sondern genauso zu Großbritannien."

Festhalten an Verfassung
Merkel will an der EU-Verfassung festhalten, die nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden auf Eis liegt. "Ich möchte dass die Verfassung verabschiedet wird", sagte Merkel bei ihrem Antrittsbesuch bei EU-Kommissionspräsident Barroso am Mittwochabend in Brüssel.

Die in der Verfassung vorgesehene EU-Grundrechtscharta sei "unabdingbar", sagte Merkel. Das europäische Vertragswerk sei zudem wegen der Neuregelung der EU-Institutionen notwendig. Merkel sprach sich dagegen aus, die Verfassung aufzuschnüren. Sie werde nicht vorher anfangen, den Text "in Einzelteile zu zerpflücken", sagte sie. Man sollte aber "nicht absoluten Druck auf die Zeitskala machen", betonte sie. Sie hoffe, dass sich bis zur deutschen EU-Präsidentschaft 2007 wieder Möglichkeiten für die EU-Verfassung ergeben, sagte Merkel.

Die EU hat sich selbst eine Denkpause zur Verfassung verpasst. Im nächsten Frühjahr soll die Lage unter Österreichs EU-Vorsitz neu bewertet werden.

Erste Reise nach Frankreich
Am Mittwochvormittag war Merkel mit Frankreichs Präsident Chirac im Pariser Elysee-Palast zusammengetroffen. Der enge Schulterschluss Berlins mit Paris solle weiter gepflegt werden, erklärte sie laut dpa in diesem Zusammenhang. Bei ihrer ersten Auslandsreise im Amt sagte sie zudem, sie habe die "tiefe Überzeugung", dass es auch künftig ein "freundschaftliches und intensives Verhältnis" beider Länder geben müsse.

Am Nachmittag traf Merkel dann mit NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer zusammen. Dabei zeigte sich die Neo-Kanzlerin gewillt, die Beziehungen Deutschlands zu den USA wieder zu verbessern. Die NATO müsse wieder stärker ein Bündnis werden, an dem die wichtigen politischen Fragen besprochen werden.

(apa/red)