Weg für Neuwahlen frei: Arbeitspartei in Israel beschließt Rückzug aus Kabinett
- Beschluss in offener Abstimmung formalisiert
Die israelische Arbeitspartei (Avodah) hat am Sonntag den Rückzug ihrer Minister aus der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Ariel Sharon offiziell beschlossen. Der zuvor angekündigte Beschluss wurde bei einer Sitzung des Zentralkomitees in einer offenen Abstimmung formalisiert. In der vor weniger als einem Jahr gebildeten Koalitionsregierung stellte die Arbeitspartei acht Minister und drei Vizeminister. Sie hatten bereits in der zurückliegenden Woche auf Geheiß des neuen Arbeitsparteichefs Amir Peretz ihre Rücktrittsschreiben unterzeichnet.
Peretz und Sharon hatten sich am Donnerstag darauf geeinigt, die Parlamentswahlen auf Februar oder März vorzuziehen. Regulär waren die Wahlen für November 2006 vorgesehen. Am Mittwoch will das israelische Parlament in erster Lesung über die Selbstauflösung der Knesset und vorgezogene Neuwahlen beraten. Die Arbeitspartei war der Regierung beigetreten, um dem innerhalb der Likud-Partei umstrittenen israelischen Abzug aus dem Gazastreifen zum Durchbrch zu verhelfen. Der Abzug erfolgte im September.
Der früherer Gewerkschaftsführer Peretz war am 9. November anstelle des bisherigen Parteichefs Shimon Peres in sein Amt gewählt worden. Er will jüdische Siedlungen im Westjordanland räumen und Friedensgespräche mit den Palästinensern wieder aufnehmen. (apa)
