Allein gegen die Türkei

Der EU-Türkei-Thriller. Wie Ursula Plassnik 40 Stunden ohne Schlaf kämpfte. Und wie die EU-Zentrale Österreich am Tag danach sieht.

Wolfgang Schüssel hat’s dem „Rest“ der EU diesmal so richtig gezeigt. Der fast vierzigstündige schlaflose Luxemburger Dauermarathon seiner Außenministerin Ursula Plassnik ließ Europas Staatskanzleien erstarren: Was will denn Österreichs Bundeskanzler eigentlich? Ein Signal an die EU drei Monate vor seiner Präsidentschaft, ein „starker Staatsmann“ zu sein? Oder sich als der „letzte Kreuzritter“ für ein christliches Europa gegen das Krummschwert ins Zeug zu werfen? Oder gar nur schnöde Rache nehmen für die Sanktionen anno 2000?

Österreich: Die EU muss selbst fit werden. „Alles falsch!“, sekundiert des Kanzlers Außenministerin Ursula Plassnik, deren Luxemburger Auftritt vom übrigen Europa bestaunt, heftig kritisiert und daheim nur partiell bejubelt wurde. Ministerin Plassnik im NEWS-Gespräch Dienstagnachmittag: Es sei lediglich um EU-Weichenstellungen mit Langzeitfolgen gegangen. Als da wären: Die EU müsse bei Neuaufnahmen die eigene Fitness überprüfen: „Ohne Aufnahmefähigkeit keine neue Mitgliedschaft mehr“, so Plassnik. Und auch finanziell müssten alle EU-Staaten gleich und fair für den Türkei-Beitritt, der frühestens 2013, eher aber später erfolgen wird, aufkommen. Dies umso mehr, als der Türkei-Beitritt allein die EU ebenso viel kosten wird wie zuletzt die Aufnahme von zehn Staaten am 1. Mai 2004: nämlich weit über vierzig Milliarden Euro.

Daher, so Plassniks Erklärung der Verschärfung des Beitritts-Textes für die Türkei: „Gerade die Ereignisse 2005, die negativen Verfassungsreferenden in Frankreich und Holland und die Nicht-Lösung der EU-Finanzfrage zwingen uns, dass wir uns mehr den europäischen Hausaufgaben zuwenden müssen.“ Ihre unverhohlene Botschaft dabei: Brüssel und die EU hätten viel mehr als bisher auf die Ängste und Sorgen der 450 Millionen EU-Bürger zu achten.

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