Nach dem Folterskandal:: Senat beschließt Verbot von Gefangenen-Misshandlungen

Nach dem Skandal von Abu Ghraib hat der US-Senat ein ausdrückliches Verbot der Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten beschlossen. Die Neuregelung, die in einem Gesetz zum Verteidigungshaushalt steht, wurde mit 90 gegen neun Stimmen angenommen. Zu den Verfechtern zählen der republikanische Senator John McCain und der frühere Außenminister Colin Powell. Im Weißen Haus und im US-Verteidigungsministerium gibt es Widerstand gegen die Neuregelung, so dass im weiteren Gang der parlamentarischen Beratungen Änderungen nicht ausgeschlossen sind.

"Das Image der Vereinigten Staaten ist durch die Bilder von Gefangenen-Misshandlungen sehr stark beschädigt worden", sagte McCain. "Wir müssen der Welt eine Botschaft senden, dass wir eine Wiederholung solcher Vorfälle nie wieder zulassen werden." Wegen des Folterskandals von Abu Ghraib war die US-Soldatin Lynndie England in der vergangenen Woche zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Foto von England, auf dem sie im irakischen Abu-Ghraib-Gefängnis einen nackten und am Boden liegenden Häftling wie einen Hund an der Leine hielt, war um die Welt gegangen. Insgesamt wurden seit dem Bekanntwerden des Abu-Ghraib-Skandals im Frühjahr 2004 neun US-Soldaten verurteilt.

Laut der vom US-Senat beschlossenen Neuregelung soll ein "grausamer, unmenschlicher und erniedrigender" Umgang mit Gefangenen künftig ausgeschlossen sein. McCain erklärte, die Maßnahme sei auch zum Vorteil der US-Militärangehörigen, die damit klare Maßregeln erhielten, "was sie tun oder nicht tun können". Ex-Außenminister Powell erklärte seine "volle Unterstützung" für das Misshandlungsverbot. Damit könne die "furchtbare diplomatische Krise" überwunden werden, die durch den Abu-Ghraib-Skandal verursacht wurde. (apa)