Außenministerin Plassnik in Russland: Für Treffen mit Amtskollegen Sergej Lawrow

Außenministerin Ursula Plassnik (V) ist in Moskau mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Der Besuch der Ministerin in Russland dient vor allem der Vorbereitung der österreichischen EU-Präsidentschaft im erstenS Halbjahr 2006. Plassnik und Lawrow werden außerdem über Themen von beiderseitigem Interesse sprechen. Dies sind unter anderem der Balkan, Nahost oder die UNO-Reform. In der Zeit des österreichischen EU-Vorsitzes wird auch ein EU-Russland-Gipfel stattfinden, in Russland.

Kurz vor dem Gespräch lobte Plassnik gegenüber Lawrow die bilateralen Beziehungen. Das Verhältnis Wien-Moskau sei freundschaftlich und problemfrei. Die Beziehungen entwickelten sich in erfreulicher Weise, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich, erklärte sie. Plassnik dankte Lawrow außerdem dafür, dass Russland Österreich das Original des Staatsvertrags eine Zeit lang zur Verfügung gestellt hat. Diese Geste habe in Österreich "großen Anklang gefunden und wurde geschätzt". Lawrow, der im Mai persönlich nach Wien gereist war, erklärte, von den Staatsvertragsfeierlichkeiten bewegt gewesen zu sein. Er zeigte sich auch dankbar dafür, dass Bundespräsident Heinz Fischer im Mai nach Russland gekommen war, um an den 60-Jahr-Feiern des Siegs über Hitler-Deutschland teilzunehmen.

Beim jüngsten EU-Russland-Gipfel in London hat es eine Einigung in der lange offenen Visa-Frage gegeben. Diese wird daher kein bilaterales Thema mehr sein, das Plassnik und Lawrow zu lösen haben. Wie vereinbart, gibt es künftig gegenseitige Erleichterungen bei der Vergabe von Visa. Diese betreffen vor allem bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Geschäftsleute, Studenten, Professoren und Politiker. Moskau erklärte sich außerdem bereit, illegale Auswanderer wieder aufzunehmen. Für Nicht-Russen, die nicht legal in den EU-Raum gereist sind, gilt eine dreijährige Übergangsfrist.

Eine weitere Station der zweitägigen Reise der Außenministerin ist St. Petersburg. Dort trifft Plassnik mit der Gouverneurin der Stadt Valentina Matwijenko zusammen. Dem Vize-Gouverneur Aleksandr Prochorenko wird sie einen Orden verleihen.Danach begegnet Plassnik erneut Außenminister Lawrow. Anlass ist dieses Mal die feierliche Wiederaufstellung der Statue "Fliegender Merkur", die während des Zweiten Weltkriegs auf bisher unerklärte Weise nach Österreich gelangt war und die im Mai Russland zurückgegeben wurde. Die lebensgroße Bronze-Skulptur des römischen Gottes des Handels wird dann im Schlosspark von Pawlowsk bei St. Petersburg stehen. (apa/red)