Ferrero-Waldner besucht heute Moldawien: Eröffnung einer Vertretung in Chisinau

Die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, reiste am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch nach Moldawien. Sie wird laut einer Aussendung in der Hauptstadt Chisinau eine Delegation der Kommission eröffnen und eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen Europäischer Kommission, Moldawien und der Ukraine unterzeichnen, die den Weg für eine EU-Grenzmission ebnen soll.

Moldawiens Nachbarn Rumänien und Ukraine hatten einen gemeinsamen Befriedungsplan für die abtrünnige "Dnjestr-Republik" (Transnistrien) ausgearbeitet. Der ukrainische Staatspräsident Viktor Juschtschenko hatte sich darauf mit seinem rumänischen Kollegen Traian Basescu verständigt. Bisher vermittelt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in dem Konflikt. Moldawiens Staatspräsident Vladimir Voronin möchte Rumänien und die EU als Vermittler einbeziehen.

Moldawien, dessen Einwohner zu 65 Prozent ethnische Rumänen sind, entstand auf großen Teilen Bessarabiens, das 1940 durch den Hitler-Stalin-Pakt von Rumänien abgetrennt und der Sowjetunion zugeschlagen worden war. Stalin gliederte der neu geschaffenen Sowjetrepublik Moldawien das linke Dnjestr-Ufer mit mehrheitlich russischer und ukrainischer Bevölkerung an. Beim Zerfall der Sowjetunion erklärte Moldawien seine Souveränität und nahm den Namen des alten Fürstentums Moldau an (durch dessen Zusammenschluss mit der Walachei im 19. Jahrhundert der rumänische Staat entstanden war).

Führer der slawischen Bevölkerung in Transnistrien, die den Anschluss an Rumänien befürchteten, riefen daraufhin einseitig die "Dnjestr-Republik" aus. Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten mit Hunderten von Toten waren 1992 durch einen Waffenstillstand beendet worden. Die ehemalige sowjetische 14. Armee hatte sich im Bürgerkrieg auf die Seite der slawischen Minderheit gestellt.

Die rumänische Opposition propagiert, Transnistrien in ein Kosovo-ähnliches internationales Protektorat umzuwandeln. Dieses soll für ein Minimum von fünf bis sieben Jahre bestehen. Danach könnte ein Referendum über die Zukunft des Territoriums in Erwägung gezogen werden.
(apa)