Trotz Wahlschlappe in Steiermark: FP/BZÖ- Wiedervereinigung in Ländern kein Thema

Eine Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ ist in den Bundesländern kein Thema, die Chefs der Parteien winkten am Dienstag ebenso ab, wie Vetreter der Bundespartei. Der Vorarlberger FP-Obmann Egger war nach der steirischen Landtagswahl mit dem Wiedervereinigungs-Wunsch vorgeprescht.

Nach der für FPÖ und BZÖ wenig erfreulichen steirischen Landtagswahl - das BZÖ blieb mit 1,72 Prozent meilenweit vom Einzug in den Landtag entfernt, die Freiheitlichen flogen mit 4,58 Prozent aus dem Landesparlament - ist eine Wiedervereinigung kein Thema: Die Spitzen beider Parteien sind vorläufig mit sich selbst vollauf beschäftigt, untereinander sind die Gräber tiefer denn je.

Eine Wiedervereinigung mit der FPÖ ist für BZÖ-Politiker nicht vorstellbar. "Mit gewissen Akteuren innerhalb der FPÖ ist es derzeit kein Thema", richtete Sozialstaatssekretär Sigisbert Dolinschek (B) am Dienstag vor dem Ministerrat aus. Sportstaatssekretär Karl Schweitzer (B) schloss sich dieser Meinung an und betonte, dass "trotz dieses Ergebnisses" an keine Vereinigung gedacht sei.

Bei Dolinschek nachgefragt, welche "gewissen Akteure" einen Zusammenschluss verunmöglichen, nannte er den FPÖ-Volksanwalt Ewald Stadler und den Wiener FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache.

Staatssekretär Eduard Mainoni (B) meinte auf die Frage vorerst nur: "Nein, sicher nicht." Und ergänzte dann, man sei schließlich froh darüber, dass es diese Trennung gegeben habe und man sich vom "rechten Rand" lösen konnte. Mainoni räumte allerdings ein, dass das BZÖ sein Profil auf Länder- und Bundesebene noch schärfen müsse. "Wir werden kämpfen", zeigte er sich trotz der nicht so rosigen Umfragewerte vor der Wien-Wahl zuversichtlich.

Schweitzer glaubt auch an den Erfolg des BZÖ bei den nächsten Nationalratswahlen 2006: "Es ist schwer, aber nicht unmöglich."

Scheibner hält nichts von Vereinigungsdiskussion
Als "zum jetzigen Zeitpunkt völlig sinnlos" hat der freiheitliche Klubchef Herbert Scheibner am Dienstag die Diskussion über eine mögliche Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ bezeichnet. Die Gründe für die Trennung im Frühjahr, die ideologische, strategische und inhaltliche Ausrichtung von "Mölzer, Strache & Co", seien nach wie vor gegeben, so Scheibner im Gespräch mit der APA. Auswirkungen der Parteispaltung auf die Arbeit des Parlamentsklubs sieht Scheibner nicht.

Der Klubchef sagte, er wisse von "sehr vielen konstruktiven Leuten in der FPÖ, die sehr unzufrieden sind". Dies sei aber Sache der FPÖ: "Das können wir nicht beeinflussen. Wir haben es ja versucht." Nicht kommentieren wollte er den jüngsten Vorstoß des Kärntner Landeshauptmannes und BZÖ-Obmanns Jörg Haider, der von einer möglichen neuen Sammelbewegung gesprochen hat.

Salzburg und Niederösterreich klar dagegen
"Ein Zusammengehen ist absolut nicht vorstellbar, das gibt es bei einem Karl Schnell sicher nicht mehr", meinte Salzburgs FPÖ-Obmann Schnell. Auch NÖ FPÖ-Chefin Rosenkranz lehnt Überlegungen zu einer Reunion ab: "Das ist völlig ausgeschlossen." Die Steiermark-Wahl habe gezeigt, dass das freiheitliche Lager nur von den Freiheitlichen vertreten werde und das BZÖ ein "Phantom" sei.

Ähnlich wenig Gegenliebe bringt man dem Vorschlag im Burgenland entgegen. BZÖ-Landeskoordinator Steiner etwa meinte knapp: "Das kommt sicher nicht in Frage." Auch bei den burgenländischen Freiheitlichen kann man einer Wiedervereinigung nichts abgewinnen.

"Zu viel Geschirr zerschlagen"
Der neue oberösterreichische freiheitliche Landesparteiobmann Weinzinger: "Es wurde zu viel Geschirr zerschlagen", erklärte er. Für Isolde Brunmair, Sprecherin des BZÖ in OÖ, kommt weder eine Zusammenarbeit mit der Bundes-FPÖ noch mit dem "Wien-orientierten" Landesparteichef Weinzinger in Frage. "Gänzlich ausgeschlossen" ist eine Wiedervereinigung für den Tiroler FP-Landesparteiobmann Hauser.

Der Obmann der Vorarlberger Freiheitlichen, Egger, hatte nach der steirischen Landtagswahl die Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ gefordert. Jörg Haider (BZÖ) und Heinz Christian Strache (F) sollten zurücktreten, damit wieder eine einheitliche Bewegung möglich sei, so Egger. Selbst Vorarlbergs BZÖ-Landessprecher Blum kann sich eine Reunion "persönlich nicht vorstellen". "Würden wir jetzt wieder nach einem Zusammenschluss mit der FPÖ rufen, machten wir uns vor den Wählern lächerlich", so Blum.
(apa/red)