"Bittere Niederlage": Schüssel ist über das Steiermark-Wahlergebnis wenig begeistert!

Als "bittere Niederlage" hat ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel den Verlust des Landeshauptmanns in der Steiermark bezeichnet. Der Bundeskanzler erklärte, die Niederlage müsse "sehr ernst genommen" werden und es müssten nun die Konsequenzen gezogen werden. Schüssel sieht keinen bundespolitischen Bezug im steirischen Wahlergebnis.

Als Ursache für die Niederlage nannte er die "Spaltung" der steirischen VP sowie die "Skandalisierungen" im Wahlkampf. Er sei "getroffen", dass die "zehn goldenen Jahre, für die Waltraud Klasnic in der Steiermark steht, völlig untergegangen sind", so Schüssel wörtlich.

Die steirische VP müsse nun die Konsequenzen ziehen und die nächsten Ziele formulieren. Als erstes Ziel nannte der Bundesparteiobmann die Erlangung einer ÖVP-Mehrheit in der Steiermark bei den Nationalratswahlen 2006, zweites Ziel müsse die Wiedergewinnung des Landeshauptmannes in fünf Jahren sein. "Beides ist möglich", so der Kanzler. Voraussetzung dafür seien Einigkeit und Siegeswille.

Angesprochen auf die bundespolitischen Auswirkungen meinte der Kanzler, "Landtagswahlen sind auf dieser Ebene zu verantworten und zu schlagen". Er verwies darauf, dass das geringste Wahlmotiv ein bundespolitischer Denkzettel gewesen sei. Er, Schüssel, werde jedenfalls auf Bundesebene eine "sozial verantwortungsvolle umsichtige Politik" fortsetzen.

Zum Abschneiden des Koalitionspartners BZÖ in der Steiermark meinte der Kanzler, "eine junge Bewegung muss erst eine organisatorische Festigkeit bekommen". Grundsätzlich sei jedoch "jeder für seine Ergebnisse verantwortlich". Auf Bundesebene funktioniere die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und BZÖ gut.

Auf Spekulationen, wonach Wirtschaftsminister Martin Bartenstein oder Generalsekretär Reinhold Lopatka in die Steiermark zurückkehren könnten, ließ sich der Kanzler nicht ein. Eine Änderung des Regierungsteams sei nicht geplant. In der Steiermark selbst liege der Ball beim SPÖ-Wahlsieger Franz Voves. Am sinnvollsten wäre eine Zusammenarbeit der beiden Kräfte SPÖ und ÖVP. Die steirische ÖVP werde dann über die Besetzung der Sitze in der Landesregierung entscheiden. Die Entscheidung, Hermann Schützenhöfer als künftigen Landeshauptmannstellvertreter zu nominieren, begrüßte der Kanzler. Schützenhöfer sei ein "ausgezeichneter Politiker".

Der Verlust der Mehrheit im Bundesrat wird nach Aussagen Schüssels das Regieren künftig "zeitaufwändiger" machen. Eine ähnliche Situation habe es in den siebziger Jahren unter SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky bereits gegeben. Die Verzögerungen, die sich durch die fehlende Mehrheit in der Länderkammer ergeben könnten, müssen im Zeitablauf der Gesetzwerdung berücksichtigt werden. (apa/red)