Nach Steiermark-Wahl: Rot-rote Mehrheit aus SPÖ & KPÖ setzt sich im Landtag durch
- Mehrheit links der Mitte nach Graz nun auch im Land
- Praktische Auswirkungen halten sich aber in Grenzen
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- Voves holte 15% auf
Im Finale des Wahlkampfs hat die ÖVP gegen "Rot-Rot" mobilisiert und die bis dahin als Personenwahlkampf geführte Wahlbewegung zum Lagerwahlkampf gemacht. Die "Jagd auf Roter Oktober", so einer der Slogans, brachte am Wahltag nicht den gewünschten Erfolg: SPÖ, KPÖ und Grüne, die zusammen 32 der 56 Mandate besetzen, haben die Mehrheit im steirischen Landtag auf links der Mitte gedreht.
Die praktischen Auswirkungen werden sich zwar in Grenzen halten, zumal die - nach dem Proporz zusammengesetzte - Landesregierung 5:4 quasi großkoalitionär agieren wird. Von größerem Interesse wäre die neue Konstellation allerdings, wenn in der Steiermark bereits die Regierungsbildung nach dem Mehrheitssystem eingeführt wäre, auf dessen Einführung sich alle Parteien für die nächste Periode schon verständigt haben. Mit einer freien Koalitionsbildung wäre dann auch eine rot-rote oder rot-rot-grüne Regierung - zumindest theoretisch - machbar.
Augenfällig sind die Parallelen zu Graz, wo die ÖVP 2003 zwar stärkste Partei wurde und auch den Bürgermeister stellt, die "bürgerlichen" Parteien aber im Gemeinderat in der Minderheit sind. Auch in der - ebenfalls nach Mandatsstärke besetzten - Stadtregierung stellen Rot-Rot die Mehrheit. (apa)
