Tage von Schröder gezählt? SPD könnte doch noch vom Kanzleranspruch abrücken!

In der deutschen SPD gibt es Zeitungsberichten zufolge Überlegungen, dass Parteichef Franz Müntefering Vizekanzler in einer Großen Koalition werden soll. Die SPD wolle verhindern, dass CDU-Chefin Angela Merkel Bundeskanzler Gerhard Schröder im Amt folge. Schröder und Müntefering überlegten daher, wie eine Große Koalition von einem anderen Unionspolitiker geführt werden könne, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Partei- und Regierungskreise.

Auch die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" berichtete, in der SPD werde über einen Eintritt Münteferings ins Kabinett diskutiert. Dies werde als Signal dafür gewertet, dass Schröder in dem Fall nicht mehr auf seine Kanzlerschaft bestehe. SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter nannte die Berichte pure Spekulation. "Nichts dergleichen hat irgendeinen Hintergrund", sagte er im ZDF. Im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) sagte er jedoch zu Spekulationen um Schröder: "Natürlich steht da für niemanden was fest."

Die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" berichtete unter Berufung auf SPD-Kreise, Münteferings Wechsel ins Kabinett bedeute nicht automatisch, dass Merkel Kanzlerin werde. Beide Zeitungen schrieben, in der SPD werde spekuliert, dass CSU-Chef Edmund Stoiber Kanzler werden könnte, falls Merkel nicht zum Zuge kommt. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete darüber hinaus, aus Sicht der SPD komme auch der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Wolfgang Schäuble, für das Kanzleramt in Frage.

Nach Berichten der "Bild"-Zeitung und die "Berliner Zeitung" ist der deutsche Innenminister Otto Schily als Außenminister und Vizekanzler in einer Großen Koalition im Gespräch.

CSU-Sozialexperte Horst Seehofer schließt einen Eintritt in die deutsche Regierung nicht aus. Laut "Süddeutscher Zeitung" hat der CSU-Vize signalisiert, im Falle des Eintritts von Stoiber in die neue Regierung ein Ministeramt zu übernehmen. Stoiber habe ihm seinen Wunsch signalisiert, dass er eine wichtige Rolle spielen solle, sagte Seehofer. Der frühere Gesundheitsminister war im vergangenen Herbst wegen Unzufriedenheit mit dem Gesundheitskompromiss zwischen CDU und CSU als stellvertretender Unions-Fraktionsvorsitzender zurückgetreten.

Zudem berichtet die "Süddeutsche Zeitung", Bayerns Innenminister Günther Beckstein sei in der CSU-Spitze Favorit als Nachfolger Stoibers als neuer bayrischer Ministerpräsident. Stoiber hatte am Dienstag seine Absicht, nach Berlin zu wechseln, angedeutet. Dort könnte er Medienberichten zufolge ein um das Verkehrsressort erweitertes Wirtschaftsministerium übernehmen.

Die Verteilung der Ministerämter hängt mit einer möglichen Umstrukturierung der Ressorts zusammen. Die Zusammenlegung und Trennung von bisherigen Ressortzuständigkeiten könnte umgekehrt auch eine Folge von Personalentscheidungen sein. So könnte das bisherige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit wieder getrennt werden. Auch könnte das Sozialministerium wieder auf ein reines Gesundheitsministerium zurückgestutzt werden, wenn man die Zuständigkeit für die Pension in einem anderen Ressort ansiedeln würde.
(apa/red)