Dienstag, 27. September 2005

Mit 33 von 51 Stimmen: Deutsche Grüne wählen Künast an die Fraktionsspitze

  • Minister-Rücktrittsgesuch von Schröder akzeptiert
  • Auch Wahlkampfmanager Kuhn als Führungskraft

Neun Tage nach der deutschen Bundestagswahl haben die Grünen erste Weichen für die Oppositionsarbeit gestellt. An die Spitze der Bundestagsfraktion treten die bisherige Agrar- und Verbraucherschutzministerin Renate Künast sowie Wahlkampfmanager und Ex-Partei-Chef Fritz Kuhn. Künast gab nach der Wahl am Dienstag in Berlin ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin bekannt. Dies habe sie dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder bereits mitgeteilt. Dieser akzeptierte am Mittwoch den Rücktritt der Ministerin.

Künast betonte, dass die Grünen in der erwarteten gemeinsamen Opposition mit der FDP und der Linkspartei "die Meinungs-Führerschaft" übernehmen wollten. Kuhn kündigte eine "harte Oppositionsarbeit" an, die aber auch "konstruktiv" sein werde. "Wir werden harte Auseinandersetzungen führen, weil wir wollen, dass Deutschland ökologisch bleibt", sagte Kuhn. Als Herausforderung für die kommenden vier Jahre nannten die beiden Fraktionschefs die Schaffung neuer Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit.

Die 49-jährige Juristin Künast und der 50-jährige Kuhn standen vor fünf Jahren für sechs Monate gemeinsam an der Spitze der Partei. Sie gelten als Erfolgsduo, das die innerparteilichen Flügelkämpfe überwand. Die Grünen gehen nach der Niederlage für Rot-Grün bei der Bundestagswahl davon aus, dass sie künftig in der Opposition sitzen. Als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt wurde Volker Beck.

Mit Künast und Kuhn haben die Grünen zwei ihrer erfahrensten Politiker an die Fraktionsspitze gewählt. Künast gilt als beliebteste Politikerin der Grünen nach dem deutschen Außenminister Joschka Fischer und hat ihrer Partei im Verbraucherschutz neues Profil verschafft. Mitarbeiter beschreiben sie als angriffslustig, herzlich, arbeitswütig und durchsetzungsstark. In der Partei genießt sie großen Rückhalt.

Kuhn wird von vielen als spröde empfunden. Anerkennung findet seine Fähigkeit, als Vordenker für die Grünen neue Themen zu entdecken und mit Grünen Botschaften zu besetzen. Er steht für den Anspruch, Umweltschutz und Wirtschaftspolitik miteinander zu verbinden. (apa/red)

27.9.2005 16:48