Von München nach Berlin? Edmund Stoiber ist zu Ministeramt in großer Koalition bereit

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat sich grundsätzlich zur Übernahme eines Ministeramtes in einer großen Koalition bereit erklärt. "Erst einmal müssen sich Union und SPD auf eine stabile Regierung mit einem vernünftigen Programm verständigen", sagte Stoiber in einem im Voraus veröffentlichten Interview der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). "Dann kann ich mir auch vorstellen, in diesem Kabinett Verantwortung zu übernehmen."

Stoiber bekräftigte zudem den Anspruch der Union auf die Übernahme des Kanzleramts. "CDU und CSU bilden die stärkste Fraktion", sagte Stoiber. "Also stellen wir mit Angela Merkel die Kanzlerin." Wer dies ablehne, lehne die Spielregeln der Zusammenarbeit unter Demokraten ab. Merkel hatte den Verzicht der SPD auf das Kanzleramt zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Die SPD hält aber ihrerseits am Anspruch auf das Kanzleramt fest.

Stoiber nannte als dringlichste Aufgaben für die neue Regierung die Aufstellung eines "vernünftigen Bundeshaushaltes 2006". Dabei gehe es um die Frage, "wann und mit welchen Maßnahmen" der Euro-Stabilitätspakt wieder eingehalten werde. Stoiber forderte zudem, dass die neue Regierung schnell eine Föderalismus-Reform auf den Weg bringen solle. "Deutschland muss schneller entscheiden können", sagte Stoiber. "Deshalb müssen die neuen Bund-Länder-Beziehungen rasch unter Dach und Fach."

Wirtschaftsminister Clement sieht große Koalition als Chance
Der deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat eine große Koalition als Chance für die Lösung der Probleme in Deutschland bezeichnet. Clement sagte am Montagabend in den ARD-Tagesthemen, in einer Koalition aus Union und SPD lasse sich das Patt zwischen Bundesrat und Bundestag überwinden. In den Gesprächen der Parteien werde es nicht zuletzt um Föderalismus, Haushalte und Steuern gehen, fügte der SPD-Politiker hinzu.

Clement wies gleichzeitig die Forderung der Union zurück, die SPD müsse die Führung Angela Merkels anerkennen. Die Verhandlungen sollten "auf gleicher Augenhöhe" geführt werden und mit Inhalten starten, nicht mit Vorbedingungen. Zudem müsse erst die Nachwahl in Dresden am Sonntag abgewartet werden.

Clement betonte, dass eine Koalition aus Union und FDP nur 45 Prozent der Stimmen erzielt habe. Angela Merkel habe ihren Anspruch nicht erfüllt, weil 55 Prozent der Wähler Schwarz-Gelb die Zustimmung verweigert hätten.
(apa/red)