Montag, 26. September 2005

9. Regierungssitz könnte alles entscheiden: Grüne, Hirschmann und FPÖ hoffen auf Platz

  • Laut Umfragen hat aber die KPÖ die besten Chancen
  • Spannend: Sitz könnte auch an SPÖ oder ÖVP gehen

Neben der Frage, ob es der SPÖ gelingt, am kommenden Sonntag 60 Jahre ÖVP-Vormacht zu brechen und den LH-Sessel zu erobern, wird der künftigen Zusammensetzung der Landesregierung größte Bedeutung beigemessen. Entscheidend ist der "neunte Sitz", auf den vier Parteien den Anspruch erheben: Grüne, Liste Hirschmann und FPÖ. In Frage kommt auch die KPÖ, die laut Umfragen sogar die besten Chancen hat. Doch es könnte auch sein, dass die beiden Großen, ÖVP und SPÖ, unter sich bleiben.

Die Steiermark gehört zu jenen Bundesländern, die - noch - eine Konsensual- oder Proporzregierung haben. Das heißt, ab einem gewissen Stimmenanteil - rund 8,5 Prozent oder mindestens fünf der 56 Mandate nach d'Hondt - steht einer Partei automatisch ein Sitz in der neunköpfigen Regierung zu. Hat die stimmenstärkste Partei über 25 und die zweitstärkste über 20 Mandate, sind sechs Mandate für den Einzug notwendig. Rechnerisch wäre auch eine Konstallation 4:3:1:1 möglich, nämlich dann, wenn die stimmenstärkste Partei unter 25 und die zweite unter 20 Mandaten bleibt.

Grüne: Neunter Sitz für SPÖ oder ÖVP "ein Albtraum"
"Für mich ist es ein Albtraum, dass von SPÖ und ÖVP gemeinsam neun Sitze in der Landesregierung besetzt sind. Dann fallt das Rollo herunter. Dann haben wir keine Chance, dass sich die Verhältnisse ändern", argumentierte die Spitzenkandidatin der Grünen, Ingrid Lechner-Sonnek, am Sonntag in der TV-Elefantenrunde. Ihre Begründung: "Wir haben einen Haufen Skandale erlebt, und wie wir gesehen haben, liegen diese u.a. an der mangenden Durchschaubarkeit und dem Postenschacher". Die zentrale Frage für Lechner-Sonnek daher: "Wer soll am neunten Sessel sitzen?"

Doch nicht nur die Grünen, die laut Umfragen knapp am Einzug in die Regierung steht, auch die FPÖ hofft noch darauf, ihren Sitz halten zu können: Leo Schöggl ist nach wie vor guter Dinge, als Repräsentant des "dritten Lagers" in der Exekutive mitreden zu können. Weiter an eine Regierungsbeteiligung glaubt Listengründer Gerhard Hirschmann - bis auf eine eigene sprechen aber alle Umfragen dagegen. Folgt man der Demoskopie, hat Ernest Kaltenegger mit seiner KPÖ die besten Chancen auf den neunten Sitz. Nur er selbst hält ihn hingegen für "unrealistisch" und nennt weiter den Sprung in den Landtag als Ziel.(apa)

26.9.2005 10:10