E-Card-System erneut abgestürzt: Haider spricht von "Pleiten, Pech und Pannenserie"

Kein gutes Haar ließ am Dienstag der Kärntner Landeshauptmann und BZÖ-Chef Jörg Haider an der E-Card. "Ein völlig überteuertes 130 Millionen-Euro-Projekt, begleitet von einer nicht enden wollenden Pleiten, Pech und Pannenserie und ein vernichtender, aber völlig ignorierter Rechnungshofbericht. Das ist die E-Card", kritisierte er das Chipkarten-Projekt.

Haider erinnerte daran, dass er bereits im September 2004 einen Rechnungshofbericht zum E-Card-Projekt präsentiert und danach eine Strafanzeige eingebracht habe. Im RH-Bericht seien massive Vorwürfe gegen den Hauptverband der Sozialversicherungsträger erhoben worden. Unter anderem sei Teilen der Geschäftsführung vorgeworfen worden, Aufträge gegen die Vergaberichtlinien und überteuert vergeben zu haben. Auch würde das Projekt mehr Kosten als veranschlagt verursachen, weiters habe der Rechnungshof hohe Personalkosten und die "großzügige" Beauftragung externer Experten kritisiert.

Haider: "Bis heute wurden daraus keine Konsequenzen gezogen. Dieses schwer kranke Flop-Projekt gefährdet nunmehr die Gesundheitsversorgung im ganzen Bundesgebiet. Das ist Willkür auf dem Rücken der Patienten." Der Kärntner Landeshauptmann forderte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) auf, endlich Licht ins Dunkel dieses Projektes zu bringen: "Sie soll Handlungsfähigkeit zeigen, anstatt zu versuchen, als Dichterfürstin einer neuen Bundeshymne in die Geschichte einzugehen."

Wieder Probleme beim E-Card-System
Das E-Card-System läuft weiter nicht nach Wunsch. Von Montag auf Dienstag war das Netzwerk in ganz Österreich im offline-Betrieb. Die Störung hing mit dem Datenbankproblem vom Wochenende zusammen, es handelte sich aber nicht wieder um einen Totalabsturz, berichtet der Pressesprecher im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Dieter Holzweber. Der Fehler wurde nach fieberhafter Arbeit rechtzeitig vor Öffnung der Ordinationen behoben. Derzeit funktioniert das System wieder in ganz Österreich.

Ärzte können aber auch im offline-Betrieb Daten eingeben - und sie sehen am Bildschirm auch, dass sie nicht online sind. Verrechnet wird dann, wenn das E-Card-Zentrum wieder funktioniert und die Verbindung zwischen Ärzten und Rechenzentrum wieder hergestellt ist. Für die Ärzte bestehe eine Abrechnungsgarantie, ergänzte Holzweber.

E-Card: Ärzte gegen weiteren Ausbau der Funktionen
Angesichts der jüngsten Systemausfälle beim E-Card-System warnt die Ärztekammer vor einem "übereilten, weiteren Ausbau der elektronischen Funktionen der Karte". "Wir hoffen, das sind nur Kinderkrankheiten und keine echten Systemfehler", meinte der Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte, Jörg Pruckner. "Es ist klar, dass das System stabil funktionieren muss, bevor der Karte weitere Funktionen aufgepfropft werden."

Auf Grund der Systemausfälle lehne man die weitere elektronische Aufrüstung der E-Card derzeit ab, sagte auch Ärztekammer-Präsident Reiner Brettenthaler. Er und Pruckner forderten den Hauptverband auf, in den nächsten Wochen "alles zu tun, damit derartige Systemausfälle nicht mehr auftreten". (apa/red)