Nach Siniscalo-Rücktritt: Tremonti wird zum zweiten Mal Italiens Wirtschaftsminister

In knapp zwölf Stunden hat der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi eine Krise abgewendet, die Italien zu vorgezogenen Parlamentswahlen hätte führen können. Der italienische Ministerpräsident ernannte am Donnerstag Vizepremier Giulio Tremonti zum neuen Wirtschaftsminister an Stelle von Domenico Siniscalco, der unerwartet das Handtuch geworfen hatte. "Die Regierungskoalition hat einstimmig meinem Vorschlag zugestimmt, Tremonti zum Nachfolger Siniscalcos zu ernennen", betonte Berlusconi nach einem Krisentreffen mit den Koalitionspartnern.

Tremonti wird noch am Freitagabend nach Washington abreisen, um am Gipfeltreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) teilzunehmen. Der 58-jährige Tremonti übernimmt zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode den Posten des Wirtschaftsministers. Er hatte den Posten bereits zwischen 2001 und 2004 inne, musste jedoch wegen Konflikten mit der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale (AN) das Handtuch werfen. Nach einer Pause war Tremonti zum Vizepremier im zweiten Mitte-Rechts-Kabinett aufgerückt, das Berlusconi im vergangenen April gebildet hatte.

Tremontis Ernennung zum neuen Wirtschaftsminister setzt einem chaotischen Tag ein Ende, an dem Berlusconi um seine Regierung ernsthaft bangen musste. Wirtschaftsminister Siniscalco hatte am frühen Donnerstag unerwartet seinen Rücktritt eingereicht. Damit zog der 51-jährige Wirtschaftsexperte die Konsequenzen eines seit Wochen andauernden Streits mit Italiens skandalumwittertem Notenbankchef Antonio Fazio. Auch gravierende Divergenzen zwischen den Regierungsparteien über das von Siniscalco verfasste Haushaltsgesetz 2006 mit Sparmaßnahmen im Umfang von 21,3 Mrd. Euro hatten den Minister zum Rücktritt bewogen.

"Ich trete wegen der absoluten Bewegungslosigkeit der Regierung zurück. Das Problem ist nicht Fazio selbst, sondern, dass niemand in der Lage scheint, das Problem zu lösen. Ich bin empört", wurde Siniscalco von italienischen Medien zitiert. Siniscalco betonte, Italien habe wegen Fazios Haltung einen großen internationalen Imageschaden erlitten.

Der 69-jährige Fazio steht seit Wochen im Mittelpunkt eines ausgedehnten Bankenskandals. Im Frühjahr hatten die niederländische ABN Amro für Antonveneta und die spanische Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (BBVA) für die Banca Nazionale del Lavoro geboten. Fazio soll die ausländischen Bieter jedoch durch das Hinauszögern von Genehmigungen und durch die aktive Hilfe beim Aufbau von Gegenspielern abgeblockt haben. Der Notenbankchef weist diese Vorwürfe zurück und behauptet, stets im Interesse des italienischen Bankensystems gehandelt zu haben.

Als neuer Wirtschaftsminister steht Tremonti vor der Herausforderung, ein straffes Haushaltsgesetz 2006 mit Sparmaßnahmen über die Bühne zu bringen. Das neue Haushaltsgesetz soll das ausufernde Defizit unter Kontrolle bringen, wegen dem die EU ein Verfahren gegen Italien in die Wege geleitet hat. Tremonti steht die schwierige Aufgabe bevor, Sparpolitik mit wirtschaftsfördernde Maßnahmen zu verbinden. Tremonti hat wenig Zeit, um seine Pläne umzusetzen. Wegen des Endes der Legislaturperiode sollen die Parlamentskammern spätestens im März aufgelöst werden.

Die zweite Ernennung Tremontis zum Wirtschaftsminister sorgte für empörte Reaktionen im Oppositionsbündnis. "Tremonti ist für die katastrophale Lage verantwortlich, in der sich die italienische Wirtschaft befindet", kritisierte Oppositionschef Romano Prodi, der vorgezogene Parlamentswahlen im November forderte. "Eine Regierung, die sich über das ausschlaggebende Haushaltsgesetz 2006 nicht einigen kann, so dass der Wirtschaftsminister zurücktreten muss, kann nur eines tun: Zurücktreten", sagte Prodi. (apa)