Freitag, 23. September 2005

Große Koalition mit "Kanzler-Sharing"? SPD favorisiert eine abwechselnde Kanzlerschaft!

  • Vorschlag stößt bei der Union aber auf Widerstand
  • Stoiber will bei großer Koalition eine "tragende Rolle"

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) denkt einem Medienbericht zufolge darüber nach, die Kanzlerschaft einer großen Koalition zwischen SPD und Union aufzuteilen. Er wolle erreichen, dass er die erste Hälfte der Legislaturperiode im Amt bleibt, berichtete der Fernsehsender RTL am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode könne dann CDU-Chefin Angela Merkel oder ein anderer Unionspolitiker übernehmen.

Dieses "Kanzler-Sharing" stoße aber bei der Union auf Widerstand, berichtete der Sender weiter. In Israel war dieses Modell bereits einmal praktiziert worden: In der ersten Hälfte der Wahlperiode zwischen 1984 und 1988 stellte die Arbeitspartei mit Shimon Peres den Regierungschef, in der zweiten Hälfte der Likud mit Yitzhak Shamir.

Regierungssprecher Bela Anda sagte am Freitag zu einem Bericht des "Stern", wonach Schröder das israelische Modell selbst ins Spiel gebracht habe: "Ich habe nicht die Absicht, Gespräche in Erkerzimmern zu kommentieren, falls sie denn so gehalten worden sind."

SPD dementiert Bericht
Die SPD hat einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) weiter darüber nachdenkt, die Kanzlerschaft einer großen Koalition zwischen SPD und Union aufzuteilen. "Wir wollen regieren mit Gerhard Schröder als Bundeskanzler und möglichst viel von unserem Programm umsetzen", erklärte ein SPD-Sprecher am Freitagabend. Der Bericht des Fernsehsenders RTL sei "bloße Spekulation".

Derzeit gebe es "keinen Grund für Entscheidungen". Nach dem neuen Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD in der kommenden Woche werde entschieden, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen könne. Personalfragen würden erst danach entschieden.

Stoiber will in großer Koalition "tragende Rolle" übernehmen
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat sich nach einem Zeitungsbericht entschlossen, im Fall einer großen Koalition nach Berlin zu wechseln. Dort wolle er eine "tragende Rolle" übernehmen, meldete die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf Absprachen zwischen führenden CSU-Politikern.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sei von der "nahezu abgeschlossenen Meinungsbildung" Stoibers unterrichtet worden, zitiert die Zeitung ein "hochrangiges Vorstandsmitglied" der CSU. Ein Sprecher Stoibers wollte in München zu "Personalspekulationen" keine Stellung nehmen.

Zuvor hatte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos in der ARD gesagt, Stoiber habe sich noch nicht endgültig entschieden. Wenn die CDU/CSU aber in die Regierungsverantwortung komme, so gehe er davon aus, dass Stoiber "natürlich das Gewicht der CSU, das dann leichter unterzugehen droht, persönlich wahrt durch seine Anwesenheit und durch seine Gestaltungskraft."

Alle Zeichen stehen auf "Große Koalition"
Die "Jamaika-Koalition" ist zunächst vom Tisch, in Deutschland stehe die Zeichen auf große Koalition. Das ist das Ergebnis der ersten Sondierungsrunde der Parteien nach der Wahl, die am Freitag abgeschlossen wurde. Die Grünen lehnten dabei ein Angebot der Union zu weiteren Gesprächen über ein Bündnis mit der FDP ab. Kommenden Mittwoch werden die Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD fortgesetzt. Eine Entscheidung über die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen wird voraussichtlich erst nach der Nachwahl in Dresden am 2. Oktober fallen. (apa/red)

23.9.2005 18:28