Donnerstag, 22. September 2005

'Sehe nicht, wie Jamaika funktionieren soll':
Joschka Fischer rechnet mit Großer Koalition

  • "Die politischen Inhalte sollen vor Machtfrage stehen"
  • Ex-Außenminister künftig schweigend im Bundestag

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer rechnet damit, dass Union und SPD die nächste Regierung stellen. "Nach Lage der Dinge wird es auf eine Große Koalition hinauslaufen", sagte er der Berliner "Tageszeitung". Zu einer Koalition aus Union, FDP und Grünen sagte er: "Ich sehe nicht, wie Jamaika funktionieren soll."

Darüber entscheiden müssten die Grünen, "ich bin da nicht mehr dabei". Richtig sei, dass die Grünen in einem Sechs-Parteien-Parlament ihre Optionen nach beiden Seiten hin öffnen müssten, also auch hin zu den bürgerlichen Parteien, "aber das sehr vorsichtig". Der Grundsatz müsse lauten: "Die politischen Inhalte ziehen die Machtfrage nach sich - und niemals umgekehrt."

Fischer glaubt nicht an Regierungsbeteiligung der Grünen
Deutschlands Außenminister Joschka Fischer hält eine Beteiligung der Grünen an der nächsten Regierung für äußerst unwahrscheinlich. "Nach Lage der Dinge wird es auf eine große Koalition hinauslaufen", sagte der Grünen-Politiker der "taz". Eine Ampelkoalition mit der SPD habe die FDP abgelehnt. Wie eine Koalition zwischen Union, FDP und Grünen funktionieren sollte, wisse er nicht. "Aber das wird die grüne Partei entscheiden müssen, ich bin da nicht mehr dabei." Fischer hatte am Dienstag seinen politischen Rückzug bekannt gegeben.

Diese Entscheidung habe nichts mit Kanzler Gerhard Schröder zu tun gehabt, sagte Fischer in dem Interview. Er habe Schröder frühzeitig über seine Zukunftspläne informiert. Das rot-grüne Kapitel, das seine Generation geschrieben habe, sei "unwiderruflich zu Ende". "Das neue Kapitel müssen die Jüngeren schreiben, vor allem die Unter-40-Jährigen. Die Vorstellung, er hätte etwas dazu beizutragen, sei absurd. "Ich kann aus meiner Geschichte und meiner Haut nicht heraus."

Die neuerdings freundlichen Worte von Unionspolitikern über die Grünen seien "ein kultureller Fortschritt, ein Abbau von Feindbildern", sagte Fischer. Das heiße aber noch lange nicht, dass die inhaltlichen Differenzen deswegen wegfielen. Der Grundsatz müsse sein: "Die politischen Inhalte ziehen die Machtfrage nach sich - und niemals umgekehrt."

Fischer künftig schweigend im Bundestag
Nach seinem Rückzug sagte Fischer der "taz", er brauche weder Privilegien noch Leibwächter oder Dienstwagen. Er habe eine faszinierende Zeit erlebt, die er keinesfalls missen wolle. Künftig werde er "hinten im Bundestag sitzen und nachdenken und schweigen". Fischer bezeichnete sich als einen der letzten "Live-Rock'n'Roller" der deutschen Politik. Jetzt komme in allen Parteien die Playback-Generation.

In die anstehenden Personalentscheidungen bei den Grünen werde er sich nicht einmischen, sagte Fischer. "Es gibt in der Demokratie keine Entscheidung des alten Leitwolfs, wer ihm wann nachfolgt. Das müssen die Jüngeren untereinander selbst ausbeißen." Er habe sich von seinen Parteifreunden schon in der Vergangenheit mehr Durchsetzungskraft gewünscht. "Die jungen Grünen hätten mich stürzen sollen." Für eine schnellere Erneuerung der grünen Partei wäre sein Sturz "der Preis gewesen, den ich hätte zahlen müssen". (apa/red)

22.9.2005 17:36