Anerkennung von Zypern: EU musste
Türkei-Erklärung erneut verschieben
- EU-Agrarminister nahmen den Text nicht an
Die EU ist am Dienstag erneut mit dem Versuch gescheitert, Einigung über die Erklärung an die Türkei im Streit um die Anerkennung Zyperns zu erzielen. Wie es in diplomatischen Kreisen in Brüssel hieß, nahmen die EU-Agrarminister den Text nicht - wie noch am Montag vorgesehen - an.
Der Punkt sei von der britischen EU-Ratspräsidentschaft ohne Angaben von Gründen von der Tagesordnung genommen worden, hieß es. Zypern hatte zuvor seine Vorbehalte gegen die Erklärung angemeldet. "Wir studieren den Text noch immer", hieß es am Dienstagnachmittag aus der zypriotischen Delegation.
Zuvor hatte der zypriotische Präsident Tassos Papadopoulos in Nikosia erklärt, sein Land wolle sich dem geplanten Verhandlungsbeginn am 3. Oktober nicht in den Weg stellen. Er nahm jedoch nicht Bezug auf die umstrittene Erklärung der EU.
Nach dem vorliegenden Entwurf ist die Anerkennung der Republik Zypern durch die Türkei "ein notwendiger Bestandteil des Beitrittsprozesses". Außerdem wird die Türkei ermahnt, im Sinne des erweiterten Zollabkommens mit der EU auch Schiffe und Flugzeuge aus Zypern ins Land zu lassen.
Zypern hatte stets auf einen verbindlicheren Zeitpunkt für die Anerkennung durch die Türkei gedrängt. Es gilt als wahrscheinlich, dass nunmehr die EU-Botschafter am morgige Mittwoch erneut über den Text beraten. Sie sollen sich auch mit dem Verhandlungsmandat für die Türkei befassen. (apa)
