SPÖ-Klub in Klausur: Klubobmann Cap
kündigt "politisch heißen Herbst" an
- Wirtschafts- und Sozialpolitik im Mittelpunkt
- Gusenbauer referiert zum Thema Schule und Uni
Einen "politisch heißen Herbst" hat der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Montag zu Beginn der Klausur des Parlamentsklubs angekündigt. Man werde "Dampf machen", so Cap. Zentrale Themen sollen dabei einmal mehr Beschäftigung und die Wirtschaftslage sein, daneben soll es auch "Initiativen" im Bereich der Sozial- und Gesundheitspolitik geben. Auseinander setzen will man sich auch mit der Vorbereitung auf die EU-Ratspräsidentschaft
Es gebe ein "Fülle von Themen", die sich über den Herbst bis ins nächste Jahr ziehen würden, so Cap. Man werde der Regierung jedenfalls einen "höchst unangenehmen Herbst bereiten".
Nach der Einleitung von Cap stand denn auch das Thema "Offensive Konzepte für Wachstum und Beschäftigung" zur Diskussion, eingeladen wurde dazu auch WIFO-Experte Markus Marterbauer. Anschließend geht es um die EU-Dienstleistungsrichtlinie, die sich die SPÖ auch als Thema für den ersten Europatag ausgewählt hat. Cap erwartet hier eine "radikale Gefährdung" der Klein- und Mittelbetriebe und "vieler Arbeitsplätze".
Der morgige Tag der zweitägigen Klubklausur ist dann dem Thema Bildung gewidmet. Diskutiert wird über die Frage "Wo bleibt die Neue Schule?", anschließend geht es um "Die Universität der Zukunft". Dazwischen steht ein Referat von Parteichef Alfred Gusenbauer auf dem Programm.(apa/red)
