Kleineres Parlament? 3. NR-Präsident Prinzhorn will 10% weniger Abgeordnete
- "Signal für Bevölkerung, der man viel abverlangt"
- "Politiker sollten mit gutem Beispiel voran gehen"
Der 3. Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn plädiert für ein kleineres Parlament. In einem Interview für das ORF- Parlamentsmagazin "Hohes Haus" meinte Prinzhorn am Sonntag, die Nationalratsabgeordneten sollten schrittweise weniger werden. In einem ersten Schritt kann er sich eine Verringerung um zehn Prozent vorstellen, das wären etwa 18 Abgeordnete.
"Das wäre ein gutes Signal in einer Zeit, in der man der Bevölkerung auch viel abverlangt. Politiker müssen der Bevölkerung mit gutem Beispiel voran gehen". Und Prinzhorn fügte hinzu: "Der Fisch stinkt vom Kopf". Das bisherige Ergebnis des Österreich- Konvents bezeichnet Prinzhorn als nicht sehr ermutigend. "Es geht nicht an, dass Einsparungen nur im Bund stattfinden, und die Länder schauen lustig zu". Der 3. Nationalratspräsident drängt auf eine Reform des Bundesrates dahingehend, dass die Landtage Abgeordnete in die Länderkammer entsenden.
Der nach seinem Austritt aus der FPÖ wieder parteilose Prinzhorn betonte, dass die Restrukturierung der Partei endgültig gescheitert sei. Das bürgerliche Lager habe eine wesentliche Kraft verloren, nämlich eine sozial-liberale Kraft. Welche Partei er künftig wählen werde, wisse er nicht. Die Frage, ob er auch nach der Nationalratswahl noch im Parlament zu finden sein werde, beantwortet Prinzhorn mit den Worten: " Eher nicht". (apa)
