Spritstreit: Der Benzinschmäh

Grassers „Entlastungspaket“ bringt den entnervten Autofahrern einen Bettel: im Schnitt netto 17 Euro/Jahr. KHG kassiert weiter brutal ab.

So flott kann’s gehen in der Politik – zumal in turbulenten Vorwahlzeiten wie diesen. Obwohl Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zwei Tage zuvor noch sein kategorisches Nein zu einer Anhebung des Kilometergeldes deponiert hatte, kündigte der Regierungschef – ganz der Wendekanzler – am Dienstag am Rande der Regierungsklausur in Innsbruck genau eine solche an.
Das von der Regierung stolz präsentierte „Entlastungspaket für alle österreichischen Autofahrer“ sieht ein um zwei Cent (von 0,36 auf 0,38 Euro) höheres Kilometergeld sowie eine um zehn Prozent angehobene Pendlerpauschale vor. Entlastungseffekt für die leidgeplagten Automobilisten laut Vizekanzler Hubert Gorbach: 28 Millionen Euro. Wann das Maßnahmenpaket in Kraft treten soll, ist freilich noch ebenso offen wie die genaue Finanzierung. Es soll jedenfalls, so wird hochheilig versprochen, „möglichst bald“ umgesetzt werden.

Benzin(schmäh)bruder Grasser. Finanzminister Karl-Heinz Grasser sieht sich jedenfalls jetzt als doppelt strahlender Held an der Benzinpreisfront. Sein medienwirksames Drohen mit einer Sondersteuer für Mineralölkonzerne, sollten diese nicht freiwillig die Benzinpreise um zwei bis drei Prozent reduzieren, zeigte rasch Wirkung. So drehte sich die Preisspirale an den Zapfsäulen Anfang dieser Woche erstmals nach längerer Zeit wieder nach unten. Nach einer ersten Reduktion um einen Cent seitens der OMV senkte der heimische Mineralölkonzern am Dienstag noch einmal seine Richtpreise – um zwei Cent bei Benzin und einen Cent bei Diesel. Auch Shell (Benzin minus drei Cent, Diesel minus ein Cent) und BP (beides minus ein Cent) senkten ihre Preise. Allerdings, so beteuern die Benzin-Bosse, das hätten sie ohnehin gemacht, denn die Produktpreise in Rotterdam sind ebenfalls gefallen.

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