Zähes Ringen um Spritpreissenkung: Klubs
für Abschaffung des Österreich-Zuschlags

Der von Wirtschaftsminister Bartenstein in Frage gestellte "Österreich-Zuschlag" auf den Netto-Spritpreis sorgt für hitzige Diskussionen. Die OMV verteidigte den Aufschlag von zwei bis drei Cent mit der gebirgigen Topographie Österreichs, den hohen Umweltstandards und der strengen Gewerbeordnung. Die Autofahrerklubs sehen das ganz anders und begrüßten die Bartenstein- Forderung.

Der ARBÖ rechnete in diesem Zusammenhang vor, dass die Mineralölwirtschaft seit 2000 zusätzliche 953 Mio. Euro durch den "Österreich-Zuschlag" eingenommen habe. Der ÖAMTC wiederholte die Forderung nach einer Erhöhung von Kilometergeld, Pendlerpauschale und Verkehrsabsetzbetrag.

Bei der OMV stellt man sich taub. Unternehmens-Sprecher Huemer betonte einmal mehr, dass in Österreich ein sehr intensiver Wettbewerb herrsche und man ohnehin nicht alle Preiserhöhungen weitergegeben habe. Der Kritik, dass die Rohölpreise leicht gesunken sind, die Tankstellenpreise aber nicht, kontert die OMV, dass zuletzt zwar die Rohöl-, aber nicht die Produktenpreise in Rotterdam reduziert wurden.

Die SPÖ forderte von der Regierung ein Maßnahmenpaket. Eine Reduktion des "Österreich-Zuschlages" alleine reiche nicht, kritisierte Konsumentenschutzsprecher Maier. Er verlangt - ähnlich dem ÖAMTC - eine Anhebung des Kilometergeldes sowie höhere Pendlerpauschale und einen höheren allgemeinen Verkehrsabsetzbetrag. Zudem sollten Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen einen österreichweit einheitlichen Heizkostenzuschuss bekommen.

Grünen-Vize Glawischnig verlangt unterdessen bereits einen "Plan B". Man müsse endlich von der Abhängigkeit von Erdöl wegkommen und eine "neue Energiegrundlage" schaffen. Die Forderung von Wirtschaftsminister Bartenstein sei bestenfalls "ein Tropfen auf den heißen Stein". (apa)