Geschichte der "Ampelkoalitionen": Erstmals 1981 in Marburg entstanden
- SPD, FDP & Grüne blieben nur ein Jahr zusammen
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Meinung posten: Rettet das die große Koalition?
Eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und den Grünen wird nach dem überraschend schwachen Abschneiden der Union bei den Bundestagswahlen neben einer großen Koalition mit Union und SPD als Möglichkeit für eine neue Regierung gehandelt.
Nach Angaben der Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden tauchte der Begriff "Ampelkoalition" erstmals vor fast 25 Jahren in Marburg auf. Nach der Kommunalwahl im März 1981 hatten sich die drei Parteien SPD, FDP und Grüne im Stadtparlament zu einer rot-gelb-grünen Koalition entschlossen, die jedoch schon ein Jahr später auseinander brach. Auf Landesebene gab es Ampelkoalitionen bisher lediglich in Bremen von 1991 bis 1995 und in Brandenburg von 1990 bis 1994. Beide Dreier-Bündnisse überstanden jedoch keine ganze Legislaturperiode.
In BREMEN zerbrach die Koalition zwischen Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen an der so genannten "Piepmatz-Affäre". Die Bündnisgrünen hatten eine Fläche, die von SPD und FDP als Gewerbegebiet eingeplant war, am Senat vorbei bei der Europäischen Union als Vogelschutzgebiet angemeldet. Die FDP hatte daraufhin den verantwortlichen Umweltsenator Ralf Fücks von den Grünen zum Rücktritt aufgefordert. Als dieser ablehnte, schlossen sich die Liberalen einem Misstrauensantrag der oppositionellen CDU gegen Fücks an. Der Antrag hatte Erfolg und die Bürgerschaft beschloss anschließend, die Wahl des Landesparlaments um mehrere Monate vorzuverlegen.
In BRANDENBURG hatte die SPD nach der Landtagswahl die FDP und das damals noch nicht mit den Grünen liierte Bündnis 90 ins Boot geholt. Die ehemaligen Bürgerrechtler waren jedoch schon bald damit unzufrieden, wie Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) mit den gegen ihn gerichteten Stasi-Vorwürfen umging. Bildungsministerin Marianne Birthler (Bündnis 90) legte ihr Amt 1992 nieder, weil sie befürchtete, Stolpe haben im eigens eingerichteten Untersuchungsausschuss einen Meineid geleistet. Der zweite Minister der Bündnis-Fraktion, Matthias Platzeck, verließ seine Partei und wechselte im Amt des Umweltministers zur SPD. Wenige Monate vor der Landtagswahl im Herbst 1994 zerbrach die ostdeutsche Ampelkoalition endgültig.
(apa)
