Große Koalition & Linkspartei verhindern: Union will notfalls nochmals Neuwahlen
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Teils witzig, oft ernst, immer aussagekräftig
Die Union will nach einem Zeitungsbericht notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten, um eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei oder eine große Koalition in Deutschland zu verhindern. Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet in ihrer Donnerstagausgabe, das sei das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen.
CDU-Chefin Merkel solle sich demnach in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.
Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions- Fraktionsvorsitzenden. Bei der CDU war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. (apa)
