Deutschland-Wahl: Der Tod einer Wahlkreiskandidatin und die Folgen
- Durch erforderliche Nachwahl verzerrtes Ergebnis?
·Umfrage zeigt ein Kopf-an-Kopf-Rennen
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Am 18. September wird überall in Deutschland gewählt, nur im Wahlkreis 160 Dresden I nicht. Grund: Der Tod der sächsischen NPD-Wahlkreiskandidatin Kerstin Lorenz. 219.000 Wahlberechtigte im Südosten der sächsischen Hauptstadt dürfen erst bei einer Nachwahl am 2. Oktober ihre Stimme abgeben. Alle dort bisher per Briefwahl abgegebenen Stimmen werden vernichtet.
Der Bundeswahlleiter kann am Abend des 18. September nur ein "in besonderer Weise vorläufiges" Gesamtergebnis verkünden. Die Dresdner Wähler kennen den vorläufigen Ausgang der Wahl bei ihrer späteren Stimmabgabe schon und könnten so beeinflusst werden - für viele Staatsrechtler ein Problem.
Bei einem bundesweit knappen Ausgang sind die Dresdner Nachwahl-Stimmen möglicherweise von "entscheidender Bedeutung", sagen Experten. Dagegen steht, dass in Dresden I nur etwa 0,5 Prozent aller Wahlberechtigten leben. Bei der Bundestagswahl 2002 hatte die Union bundesweit nur 6027 Stimmen weniger als die SPD erhalten. Der Rückstand von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün betrug allerdings 577.567 Stimmen oder 1,2 Prozentpunkte.
Im Wahlkreis Dresden I hatten sich Union und SPD 2002 ein Kopf-an Kopf-Rennen geliefert. Die CDU eroberte das Direktmandat mit 33,8 Prozent der Erststimmen, die SPD erhielt 31,3, die PDS 20,9 Prozent. Bei den wichtigen Zweitstimmen lag die SPD mit 32,9 Prozent vor CDU (30,5) und PDS (17,7). Wenn die Union diesmal in Sachsen viele Erststimmen holt, könnte es wieder für Überhangmandate reichen. Bei der Landtagswahl 2004 siegte die Union mit 40,0 Prozent deutlich über PDS (23,8) und SPD (9,1).
Deutschland hat Erfahrungen mit Nachwahlen wegen gestorbener Bundestags-Direktkandidaten. Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament wurden dadurch bisher nicht entscheidend verändert. 1961 wurde im Wahlkreis 151 Cochem (Rheinland-Pfalz) am 1. Oktober eine Nachwahl angesetzt, weil der SPD-Bewerber vor dem eigentlichen Wahltag, dem 17. September, gestorben war. Der CDU-Kandidat gewann das Mandat. Auch 1965 stand das Endergebnis erst zwei Wochen nach dem Hauptwahltag, dem 19. September, fest. Im hessischen Obertaunuskreis (Wahlkreis 135) war der Kandidat der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD) gestorben, im bayerischen Schweinfurt (236) der Bewerber der Deutschen Friedensunion (DFU). Beide Wahlkreise gingen am 3. Oktober an die Union.
(apa/red)
