Dienstag, 13. September 2005

Vor UNO-Vollversammlung: Sharon sieht nach Abzug keine Verantwortung für Gaza

  • Israels Premier will Standpunkt deutlich machen
  • Präsident Abbas lehnt Entwaffnung Radikaler ab

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon sieht nach dem Abzug aller Truppen und der Räumung aller Siedlungen keine israelische Verantwortung mehr für den Gaza-Streifen. Sharon will diesen Standpunkt in dieser Woche bei Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus aller Welt am Rande der UNO-Generalversammlung in New York deutlich machen. Nach Auffassung internationaler Völkerrechtsexperten ist die israelische Besatzung jedoch mit dem Militärabzug nicht beendet.

Israel kontrolliert weiter den Luftraum über dem Gaza-Streifen, die Grenzübergänge sowie die Küste; daher wolle man nicht offiziell das Ende der Besatzung, sondern nur das Ende der "Verantwortung" erklären, schrieb die Zeitung. In einer Rede vor der UNO-Vollversammlung am Donnerstag wolle Sharon die Palästinenser auffordern, die neue Gelegenheit zu Fortschritten beim Nahost-Friedensprozess zu ergreifen, schrieb die israelische Tageszeitung "Haaretz". Die palästinensische Führung müsse als Bedingung für neue Friedensverhandlungen entschlossen gegen Extremistengruppen vorgehen. Präsident Mahmoud Abbas lehnt eine Entwaffnung der radikalen Gruppen jedoch ab, weil er einen Bürgerkrieg befürchtet. (apa/red)

13.9.2005 10:08