EU-Beitritt mit Türkei: Ankara soll
Zypern "so schnell wie möglich" anerkennen
- Dann wäre der Weg frei für Beitrittsverhandlungen
- London und Paris schlagen Kompromissformel vor
·Bedingungen für EU-Gespräche mit Serbien
Del Ponte: Auslieferung Mladics ist Voraussetzung
Eine von der britischen Ratspräsidentschaft und Frankreich vorgeschlagene Kompromissformel soll den Weg für den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei freimachen. Die türkische Regierung soll demnach von der EU aufgefordert werden, die Republik Zypern "so schnell wie möglich" anzuerkennen, hieß es aus diplomatischen Kreisen am Montag in Brüssel.
Die für den 3. Oktober geplante Eröffnung der Verhandlungen solle zwar nicht von einer Anerkennung abhängig gemacht werden, die EU solle aber erklären, dass ein Beitritt der Türkei ohne Anerkennung Zyperns nicht möglich sein werde. Offen sei, ob auch Zypern dieser Formel zustimmen werde, hieß es.
Ankara hatte zwar das Protokoll unterzeichnet, mit dem der Geltungsbereich der Zollunion auf die neuen EU-Staaten und damit auch Zypern erweitert wird. Eine Anerkennung Zyperns vor einer Lösung für die de facto geteilte Insel hatte die türkische Regierung aber ausdrücklich ausgeschlossen. Daraufhin einigten sich die EU-Regierungen, bis zum 3. Oktober eine Gegenerklärung abzugeben. Der Text ist aber noch strittig.
Nach einem fehlgeschlagenen griechisch-zypriotischen Putsch hat die Türkei den Nordteil der Insel im Jahr 1974 militärisch besetzt. Die dortige "Türkische Republik Nordzypern" ist international nicht anerkannt, Zypern trat völkerrechtlich als Ganzes im Vorjahr der Europäischen Union bei.(apa/red)
