Grüne bei Burgenland-Wahl mit großen Ambitionen: FPÖ soll überholt werden

Burgenlands Grüne wollen bei der Landtagswahl am 9. Oktober die Freiheitlichen überholen und stärkste Oppositionspartei werden, skizzierte Klubobfrau Grete Krojer die Wahlziele der jüngsten Landtagspartei. Politisches Ziel der Grünen sei auch, "dass dieser Proporz fällt, weil er unsäglich ist für dieses Land", so Krojer, die sich im Hinblick auf den Wahlausgang zuversichtlich zeigte.

Das dritte Mandat sei für die Grünen "ganz wichtig": Wenn man damit stärkste Oppositionspartei werde, habe man auch den Vorsitz im Landeskontrollausschuss "und das streben wir an", so Krojer im ORF Burgenland-Interview . Die Grünen seien "ein wachsendes Projekt", seit 2000 lege man konsequent zu.

Ein Erfolg sei nicht automatisch mit dem dritten Mandat verknüpft, meinte die Klubchefin: Fünfeinhalb Prozent - mit diesem Ergebnis gelang im Jahr 2000 den Einzug in den Landtag - seien "eine hohe Latte, von der wir ausgehen".

Zum Proporz meinte die Klubchefin, Rot und Schwarz teilten sich die Macht auf und seien "aneinander gekettet" wie "in einer Ehe, aus der man nicht mehr auseinander kann". Diesmal sei die ÖVP nicht gewillt gewesen, sich vom Futtertrog zu entfernen, in der letzten Legislaturperiode sei dies die SPÖ gewesen: "Jede Partei, die glaubt, dass sie von der Macht wegkommt, weigert sich, den Proporz aufzuheben."

Der Landesregierung sei es trotz zehn Jahren Ziel 1-Förderung und Investition von einer Mrd. Euro nicht gelungen, die Arbeitslosigkeit zu senken. Der grüne Ansatz bei der Arbeitsplatzproblematik liege auf einer ganz anderen Ebene, etwa bei Investitionen in moderne Technologien, Innovation und Forschung im Bereich erneuerbare Energie.

Die Bank Burgenland habe dem Land "mittlerweile ein Debakel beschert, das bei 700 Mio. Euro liegt", so Krojer. Beim versuchten Verkauf der Bank an Mirko Kovats habe man die Schwächen des Vertrages aufgezeigt und kritisiert, deswegen sei auch eine starke Opposition wichtig.

Zur Verkehrsproblematik sagte Krojer, aus ihrer Sicht sei es ein Fehler gewesen, die A4 zu bauen, "weil wir hier Transitverkehre haben, die wir sonst nicht hätten". Bei Burgenlands Bundes- oder Landesstraßengrenzübergängen sei der Verkehr an der Grenze rückläufig. Einen massiven Anstieg gebe es nur am Autobahngrenzübergang Nickelsdorf.

Hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung der Grünen auf Bundesebene sei sie immer noch skeptisch. Ob man im Burgenland wie zuletzt im Dezember 2000 wieder einen Landeshauptmann mitwähle, werde man nach der Landtagswahl sehen.

(apa/red)