Knalleffekt in der FP-Oberösterreich: Landesparteichef Steinkellner tritt zurück

FPOÖ-Landesparteichef Günther Steinkellner (43) ist zurückgetreten. Wie er mit seinem designierten Nachfolger Lutz Weinzinger (62) betonte, sei dieser Schritt eine "persönliche Entscheidung" gewesen. Mit Steinkellner stellten auch Landtagsabgeordneter Josef Brunmair und Nationalratsabgeordneter Max Walch ihre Funktionen als Landesparteiobmann-Stellvertreter zur Verfügung. Der künftige Landesparteichef Weinzinger kündigte an, dass der Rechtsstreit mit der Bundes-FPÖ ad acta gelegt werde. Dieser war im Frühjahr nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ ausgebrochen, weil die oberösterreichische FPÖ einen eigenständigen Kurs eingeschlagen hatte.

Auf Grund der Stimmung in der Landesgruppe und der Arbeitsbelastung sei er zu der Überzeugung gekommen, dass eine "Arbeitsteilung notwendig" sei, erklärte Steinkellner. Der Landesparteivorstand habe den Vorschlag für Lutz Weinzinger als Geschäftsführenden Parteiobmann gestern, Montag, in offener Abstimmung bei einer Enthaltung mit einer Gegenstimme angenommen, so Steinkellner. Er selbst, der seit 2002 Landesparteichef war, behält die Funktion des Klubobmannes, "solange ich erfolgreich für die Menschen in Oberösterreich arbeiten kann". Steinkellner bleibt damit weiter Mitglied des Landesparteipräsidiums.

Der gebürtige Wiener und Steuerberater Weinzinger, der einer eigenständigen FPOÖ nach eigener Aussage nicht sehr positiv gegenüber gestanden ist und eine Zurückführung zur Bundespartei anstrebte, nannte als Ergebnis der Verhandlungen mit der Bundes-FPÖ, dass die "starke Abhängigkeit" einer "gewissen Autonomie" - im finanziellen Bereich sowie in der personellen und organisatorischen Führung - weiche.

Eine endgültige Entscheidung darüber soll bei einem ordentlichen Landesparteitag am 14. Jänner 2006 gefällt werden. Dann sollen auch der designierte Landesparteiobmann Weinzinger und seine Stellvertreter von den Delegierten gewählt werden und die FPOÖ wieder als FPÖ-Landesgruppe Oberösterreich auftreten.

Rechsstreit mit Bundes-FP beigelegt
Der Rechtsstreit mit der Bundespartei werde ad acta gelegt. Diese werde den von ihr als interimistischen Landesparteiobmann eingesetzten Werner Neubauer wieder zurückziehen, betonte Weinzinger: "Dass ich immer für eine Zusammenarbeit mit der Bundespartei war, habe ich nie außer Frage gestellt." Steinkellner ist überzeugt, dass "Weinzinger die größte Chance hat, die größte Landesgruppe zusammen zu halten".

Die Entscheidung sei "zur Kenntnis zu nehmen", reagierte FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache zunächst zurückhaltend, erklärte aber später: "Der Schritt Steinkellners zeigt, dass sein Weg innerparteilich nicht angenommen worden ist." Er sei froh, dass nun Lutz Weinzinger interimistischer Landesobmann wird, sagte Strache. Zu diesem gebe es eine "sehr gute Gesprächsbasis", Weinzinger sei auch Chef der Verhandlungstruppe, mit der die Bundes-FPÖ über einen "gemeinsamen Zukunftsweg" verhandle. Weinzinger sei eine "Integrationsfigur" und stehe für eine "gemeinsame FPÖ".

BZÖ: "Karten werden in Oberösterreich neu gemischt"
Sozialministerin Ursula Haubner vom BZÖ hat Dienstagnachmittag auf den Rücktritt von FPOÖ-Chef Günther Steinkellner mit den Worten reagiert, dass "nun die Karten in Oberösterreich neu gemischt werden". Die Entscheidung von Steinkellner sei zur Kenntnis zu nehmen.

Sie wisse, so Haubner, aus eigener Erfahrung, dass Opposition gegen den eigenen Obmann keine zukunftsorientierte Arbeit für das Land möglich mache. "Steinkellner wollte den Weg der Mehrheit eines außerordentlichen Landesparteiobmannes gehen und die positiven Kräfte in der oberösterreichischen Bewegung zusammenhalten", erklärte sie. Haubner möchte nach eigener Aussage "allen positiven Kräften" mit dem BZÖ ein Angebot auf einen "politischen Neuanfang" machen.(apa/red)