Mittwoch, 7. September 2005

Wahlziel für die Deutschland-Wahl: Oskar Lafontaine sähe Große Koalition als Erfolg

  • Von CDU und FDP geplanter Sozialabbau käme "faktisch zum Erliegen"

Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Oskar Lafontaine, sähe es als Erfolg an, wenn es nach der Bundestagswahl zu einer großen Koalition von CDU/CSU und SPD käme. Es sei ein entscheidender Erfolg des Zusammenschlusses von PDS und WASG, dass die Mehrheit von CDU und FDP inzwischen nicht mehr sicher sei, wie eine jüngste Umfrage zeige, sagte Lafontaine in Köln.

Sollte es dank des Ergebnisses der Linkspartei nur zu einer großen Koalition kommen, käme der von CDU und FDP geplante weitere Sozialabbau "faktisch zum Erliegen", meinte der ehemalige SPD-Vorsitzende. "In der großen Koalition wird der Sozialabbau wegen der Konkurrenz der SPD zur Linkspartei wesentlich schwieriger."

Der PDS-Spitzenpolitiker Gregor Gysi äußerte die Erwartung, dass die SPD in der nächsten Zukunft ihren Kurs korrigieren und sich den Vorstellungen der Linkspartei annähern werde. "Vielleicht gibt es ja 2009 eine Koalition mit der SPD, wenn die wieder sozialdemokratisch geworden ist", meinte Gysi.

Gysi schlug vor, künftig Bundestagswahlen mit Volksentscheiden zu verbinden. Jede Partei dürfe eine Frage zur Abstimmung stellen; das Ergebnis sei für den Bundestag dann verbindlich, egal welche Parteien die Regierung bildeten. (apa/red)

7.9.2005 18:39