Nachfolger für Rehnquist: Kandidat für obersten US-Richterposten vor Ausschuss
- Washington: Anhörung von Bush-Intimus Roberts
Der US-Senat hat am Montag mit seiner Überprüfung des von Präsident Bush nominierten Kandidaten für den Vorsitz des Obersten Gerichts, John Roberts, begonnen. Der Vorsitzende des Justizausschusses, Arlen Specter, sicherte zu Beginn der Anhörungen in Washington ein "vollständiges, faires und würdiges" Verfahren zu.
Specter, der dem moderaten Flügel der republikanischen Partei zugerechnet wird, will die Anhörungen Roberts' bereits innerhalb einer Woche zum Abschluss bringen. Nach seinem Zeitplan soll der Ausschuss am Dienstag kommender Woche über Roberts abstimmen, das Plenum des Senats dann in der letzten Septemberwoche.
Mit diesem Zeitplan will Specter dafür sorgen, dass Roberts sein Amt pünktlich zum Start der neuen Sitzungsperiode des Obersten Gerichts am 3. Oktober antreten kann. Ohne die Zustimmung des Senats kann Bushs Kandidat das Amt nicht übernehmen.
Roberts soll nach dem Vorschlag des Präsidenten Nachfolger des an Krebs gestorbenen William Rehnquist werden. Der 50-Jährige gilt als konservativ, aber nicht als Hardliner. Da die Richter am Supreme Court auf Lebenszeit ernannt werden und das Gericht zentralen Einfluss auf die amerikanische Politik und Gesellschaft ausübt, gilt Bushs Personalentscheidung als eine der wichtigsten seiner Präsidentschaft.
Während der Senatsanhörung dürfte der 50-Jährige besonders von den oppositionellen Demokraten zu seiner Haltung zu den brisanten Fragen der Abtreibung, der Homo-Ehe oder des Verhältnisses von Kirche und Staat gelöchert werden. In diesen Fragen hat er sich bislang wenig exponiert.
Der Präsident muss außerdem noch seinen Kandidaten für einen zweiten Posten an dem Gericht benennen, der durch den Rücktritt von Sandra Day O'Connor frei wird.(apa)
