Kalifornisches Parlament billigt Homo-Ehe: Kommt jetzt das Veto von Schwarzenegger?
- Baldige Befassung des Höchstgerichts wird erwartet
- Richter erklärte Verbot der Ehe für verfassungswidrig
·Kalifornien: Gesetz für Homo-Ehe gebilligt
Endgültige Entscheidung liegt bei Schwarzenegger
·Senat in Kalifornien billigt die Homoehe
Gouverneur Schwarzen- egger muss zustimmen
Befürworter der gleichgeschlechtlichen Ehe haben im US-Staat Kalifornien einen Sieg errungen. Das Repräsentantenhaus stimmtein Sacramento mit knapper Mehrheit für ein Gesetz, das die Eheschließung zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern zulässt. In der vergangenen Woche hatte der Senat bereits den Weg für die Homo-Ehe geebnet. Nun liegt der Entwurf zur Unterschrift bei Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Von ihm ist jedoch zu erwarten, dass er von seinem Vetorecht Gebrauch machen wird.
Schwarzenegger vertritt die Position, dass nicht Parlamentarier, sondern Gerichte oder die Wähler über die Legalität der gleichgeschlechtlichen Ehe entscheiden sollen, berichtet die "Los Angeles Times". Bis zum 9. Oktober muss der Gouverneur den Gesetzestext beurkunden oder ablehnen. Lesben und Schwule feierten die Abstimmung in der Hauptstadt Sacramento als historischen Sieg, weil nun zum ersten Mal US-Parlamentarier für die Homo-Ehe votiert haben. Im Staat Massachusetts sind gleichgeschlechtliche Trauungen bereits erlaubt. Sie wurden dort aber durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes genehmigt.
Bei einem Volksentscheid in 2000 hatte sich die Mehrheit der kalifornischen Wähler für eine Ehe ausschließlich zwischen Mann und Frau ausgesprochen. Im vergangenen März erklärte ein kalifornischer Richter das Verbot von Homo-Ehen allerdings für verfassungswidrig. Der Oberste Gerichtshof des Westküstenstaates könnte sich nach Einschätzung von Experten bald mit dem Streit befassen. (apa/red)
