Kohl zu Steiermark-Wahl: Ex-ÖVP-Politiker Hirschmann ein 'Spaß- oder Scherzkandidat'

ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol hat den steirischen Listenführer und Ex-ÖVP Politiker Gerhard Hirschmann wörtlich als "Spaß- oder Scherzkandidaten" bezeichnet. In einem Interview für das ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus" am Sonntag kritisierte Khol insbesondere die Aussage Hirschmanns, er wolle das seiner Liste nach der Wahl allenfalls zustehende Bundesratsmandat verlosen.

Der Nationalratspräsident bezeichnete diese Ankündigung wörtlich als obszön und frivol: "Ich bleibe dabei, das ist eine Respektlosigkeit gegenüber der Demokratie und eine Verhöhnung des Volkes - und ein Spaß." Es sei aber im Leben eben nicht alles ein Spaß oder ein Gag, so Khol. Aber der "verlorene Sohn" sei "ja jetzt schon Geschichte", seine Aktien würden sinken.

Was die Reform der Länderkammer des Parlaments betrifft, meinte Khol, der Bundesrat sei von Anfang an ein "hatscherter Kompromiss" des Jahres 1920 gewesen. Er sei aber überzeugt, dass in der Diskussion im zuständigen Parlamentsausschuss ein Bundesrat entsteht, der eine echte zweite Kammer mit wichtigen Rechten ist und der auch personell von den Ländern aufgewertet wird.

Erleichtert zeigte sich der Nationalratspräsident darüber, dass die Justiz bestätigt habe, dass gegen seinen früheren Mitarbeiter in der Affäre um eine Callgirl- Agentur nichts vorliegt. "Ich bin froh, weil auf der Gerüchtebörse schon gesagt wurde, Parlamentsabgeordnete und leitende Mitarbeiter hätten diese Dienste in Anspruch genommen". Diese "unappetitliche Affäre" würde eher die Justiz als das Parlament belasten, betonte der Nationalratspräsident.(apa/red)