Überraschung nach der Steiermark-Wahl? Blecha: Eine Koalition SPÖ-KPÖ ist möglich!
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mit Auswirkung auf Bund?
In der Steiermark könnte SP-Kandidat Franz Voves mit den Stimmen der KPÖ zum Landeshauptmann gewählt werden. Dem stünde aber die "Eisenstädter Erklärung" der SPÖ aus dem Jahr 1969 entgegen, in der jegliche Unterstützung und Empfehlung der SPÖ durch die Kommunisten mit Entschiedenheit abgelehnt wurde.
Ex-Innenminister Karl Blecha, einer der Autoren der Eisenstädter Erklärung und nun Präsident des SP-Pensionistenverbands, sieht das aber nicht als Hindernis. "Die Grundlagen für die Eisenstädter Erklärung haben sich geändert, der Kommunismus ist nun keine Weltmacht mehr", sagt Blecha zur "Presse". Die Eisenstädter Erklärung sei damit "überholt". Sie sei zwar formal immer noch gültig, könne aber jederzeit durch einen Vorstandsbeschluss außer Kraft gesetzt werden.
Auch Voves hatte erklärt, er werde sich notfalls auch mit den Stimmen der Kommunisten zum Landeshauptmann wählen lassen. Für ihn sei die steirische KPÖ ein besonderes Phänomen und mit der Person Kaltenegger verbunden.
(apa/red)
